In Freiheit, Frieden und Sicherheit zu leben, sei keine Selbstverständlichkeit: Beim Tag der Bundeswehr forderte Kanzler Merz mit Blick auf den russischen Krieg gegen die Ukraine, es brauche zusätzliche Verteidigungsanstrengungen.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor einem falschen Sicherheitsgefühl in Deutschland gewarnt und mehr Verteidigungsanstrengungen verlangt. Bei einem Besuch des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr in Schwielowsee wies er auf den anhaltenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hin. "Wir dürfen also unsere Sicherheit nicht als gegeben hinnehmen", sagte der CDU-Politiker. "Wir müssen mehr tun, dass wir in Freiheit, in Frieden und in Sicherheit leben können."
Besuch beim Operativen Führungskommando
Merz besuchte das in der Nähe von Potsdam gelegene Operative Führungskommando am Tag der Bundeswehr, bei dem sich die Streitkräfte an zehn Standorten der Öffentlichkeit präsentieren. Im vergangenen Jahr zählte die Bundeswehr nach eigenen Angaben 230.000 Besucher. Merz dankte den Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst und betonte: "Ich möchte, dass der Wert der Arbeit der Soldatinnen und Soldaten in unserem Land gesehen und gewürdigt wird."
Der Kanzler schaute sich auch den Wald der Erinnerung an. Dort sind an Betonstelen die Namen aller 119 bisher in Auslandseinsätzen getöteten Soldatinnen und Soldaten festgehalten. Merz legte eine weiße Rose nieder und verharrte einen Augenblick im stillen Gedenken.
Merz will regelmäßig "ins Gespräch kommen"
Merz sicherte zu, als Bundeskanzler regelmäßig Standorte der Bundeswehr besuchen und dabei "mit den Soldatinnen und Soldaten ins Gespräch kommen" zu wollen. Er habe das als Oppositionsführer bereits getan und wolle dies nun fortsetzen, sagte er.
Der Kanzler hob bei der Gelegenheit die Bedeutung der Bundeswehr hervor: "Was Sie hier leisten, das ist grundlegend und entscheidend für unser Leben in Freiheit, in Frieden und den Wohlstand". Die Bundesregierung will den Verteidigungsetat den bisherigen Haushaltsplanungen zufolge bis 2029 schrittweise auf dann 152,8 Milliarden Euro mehr als verdoppeln. 2024 betrugen die Ausgaben 74,5 Milliarden Euro, für das laufende Jahr sind bereits 115,7 Milliarden Euro eingeplant.
Das Operative Führungskommando verantwortet im Inland die Operationsplanung, -führung und -auswertung für alle vier Teilstreitkräfte, also Heer, Luftwaffe, Marine und die Truppe für den Cyber- und Informationsraum. Es hat die Operationsführung für die Auslandseinsätze und ist die zentrale Ansprechstelle für nationale Behörden sowie für die NATO und befreundete Streitkräfte.
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