Die Zehn-Tage-Frist von US-Präsident Donald Trump für deutlich höhere Zölle für Russlands Handelspartner beginnt ab heute. „Zehn Tage ab heute“, sagte Trump vor Journalisten auf dem Rückflug von Schottland in die USA am Donnerstag. Dann werde man Zölle einführen.
Am Montag hatte der US-Präsident in den Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine den Druck auf Russland erhöht. Er hatte angekündigt, die Frist von 50 Tagen für deutlich höhere Zölle für Russlands Handelspartner auf „zehn oder zwölf“ Tage zu reduzieren. Nun bekräftigte er dies und konkretisierte die Zählweise.
Mit seiner Zoll-Drohung will Trump die wirtschaftliche Basis des Kremls weiter schwächen, indem vor allem große Abnehmer wie China und Indien stärker unter Druck gesetzt werden. Welche Länder es konkret treffen könnte, hat Trump bislang nicht ausgeführt.
Trumps Sprecherin hatte unlängst den Ölsektor erwähnt. Wenn es keine Einigung auf eine Waffenruhe oder eine Friedensvereinbarung innerhalb der Frist gebe, würden Länder, die Öl von Russland beziehen, sanktioniert.
Russland war nicht beeindruckt
Der Kreml hatte sich unbeeindruckt von den US-Drohungen gezeigt. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, Russland habe Trumps Erklärung „zur Kenntnis genommen. Die Spezialoperation dauert an“, fügte er hinzu und verwendete dabei den Euphemismus für Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine.
In der Nacht zum Dienstag hatte Russland die Ukraine erneut mit Drohnen und Raketen angegriffen. Dabei wurden laut ukrainischen Angaben mehr als 20 Menschen getötet.
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