Grünen-Politiker Robert Habeck will in Kürze sein Bundestagsmandat niederlegen. Der „taz“ sagte Habeck: „Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde.“ Er wolle „nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“, so Habeck weiter. Er müsse zunächst „Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen“. Den Politiker zieht es ins Ausland.
Habeck hatte nach der Bundestagswahl im Februar, in die er als Kanzlerkandidat seiner Partei gegangen war, angegeben, keine Führungsposition in seiner Partei mehr wahrnehmen zu wollen. „Dieses Ergebnis entspricht nicht meinen Erwartungen“, sagte Habeck. Die Grünen hatten mit 11,6 Prozent einen herben Rückschlag einstecken müssen. Die Partei werde sich neu aufstellen. „Ich werde keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben.“
Sein Rückzug aus dem Bundestag sei aber „kein Rückzug aus dem politischen Diskurs“ oder von seiner Partei, stellte Habeck nun in der „taz“ klar. „Wenn ich glaube, Interessantes beitragen zu können, werde ich das sagen“, kündigte er an. Zunächst wolle er aber „an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen“.
„In Worten kaum auszudrücken“, schwärmt die Grünen-Spitze über Habeck
Habeck bestätigte eine geplante Tätigkeit an der Universität Berkeley in Kalifornien. Als weitere Einrichtung nannte er das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen. Weitere Stationen sollen demnach dazukommen.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge bedauerten das Ausscheiden Habecks aus dem Bundestag. „Wir bedanken uns von ganzem Herzen bei Robert Habeck für seine Arbeit“, erklärten sie in Berlin. Dank und Anerkennung äußerten auch die Grünen-Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak. „Was Robert Habeck in den letzten Jahrzehnten für Deutschland und die bündnisgrüne Partei geleistet hat, ist in Worten kaum auszudrücken“, hoben sie hervor.
Habeck gehörte seit 2021 dem Bundestag an. In der Zeit der Ampel-Regierung war er Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzler. Zuvor war er seit 2018 Parteichef der Grünen gewesen.
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