Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) fliegt anders als geplant am Sonntag nicht nach China. „Wir verschieben die Reise auf einen späteren Zeitpunkt“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Deutschland wolle weiter mit China zusammenarbeiten, sei aber wegen des eingeschränkten Exports von Chips und Seltenen Erden besorgt.
Außerdem müsse China seinen Einfluss auf Russland geltend machen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Die Reise könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht stattfinden, was bedauerlich sei. Die chinesische Seite habe die Termine Wadephuls nicht bestätigen können, sagte die Sprecherin. Wadephul wäre der erste Minister der Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) gewesen, der das Land besucht.
Peking hatte zuletzt die Haltung der Bundesregierung in der sogenannten Taiwan-Frage kritisiert. Die Wahrung des Status quo in der Region zu fordern, ohne dabei eine Unabhängigkeit Taiwans abzulehnen, komme einer Unterstützung „taiwanischer Unabhängigkeits-Aktivitäten“ gleich, sagte Außenamtssprecher Guo Jiakun. China fordere Deutschland auf, eine klare und entschiedene Haltung gegen jegliche Aktivitäten für eine Unabhängigkeit Taiwans einzunehmen und das Ein-China-Prinzip strikt einzuhalten.
Wadephuls Kritik an China
Nach dem Ein-China-Prinzip erkennen die meisten Staaten nur die Volksrepublik China und nicht den unabhängig regierten Inselstaat Taiwan an. Peking betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums.
Wadephul kritisiert China immer wieder für Drohungen, den Status quo in der Meerenge zwischen Taiwan und China einseitig verändern zu wollen, und dass Peking in der Region im Indopazifik immer aggressiver vorgehe.
Im deutsch-chinesischen Verhältnis haben zuletzt Pekings Exportkontrollen auf Seltene Erden große Sorge bei deutschen Unternehmen ausgelöst. Die Industrie ist auf die wichtigen Rohstoffe angewiesen, weil sie zum Beispiel für Motoren, Turbinen und Sensoren benötigt werden. Zudem herrscht in der Bundesregierung Unmut über die Chinas Rolle im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, weil die Volksrepublik im Verdacht steht, mit Ölkäufen Russland zu unterstützen.
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