Das US-Verteidigungsministerium ermittelt gegen den demokratischen Senator Mark Kelly aus Arizona wegen möglicher Verstöße gegen das Militärrecht. Kelly hatte zusammen mit einigen anderen Abgeordneten Soldaten dazu aufgerufen, rechtswidrige Befehle zu verweigern. In einer am Montag in den sozialen Medien veröffentlichten Mitteilung des Pentagons wurde auf ein Bundesgesetz verwiesen, das die Reaktivierung von Ex-Soldaten für ein mögliches Verfahren vor dem Kriegsgericht oder andere Maßnahmen ermöglicht. Kelly diente in der US-Marine als Kampfpilot, bevor er Astronaut wurde. Er schied im Rang eines Kapitäns aus.
Es ist ungewöhnlich, dass das Pentagon einem amtierenden Kongressmitglied mit Ermittlungen droht. In seiner Mitteilung deutete das Ministerium an, Kellys Äußerungen im Video hätten die „Loyalität, Moral und Disziplin der Streitkräfte“ beeinträchtigt, und berief sich dabei auf Bundesgesetze, die solche Handlungen verbieten. Eine gründliche Überprüfung dieser Vorwürfe sei eingeleitet worden, um über weitere Maßnahmen zu entscheiden. „Diese können die Wiedereinberufung zum aktiven Dienst für ein Kriegsgerichtsverfahren oder disziplinarische Maßnahmen umfassen“, hieß es.
In dem Video, das am vergangenen Dienstag veröffentlicht wurde, hatte sich Kelly mit fünf anderen Abgeordneten mit Militär- oder Geheimdiensterfahrung direkt an die Soldaten gewandt. Kelly sagte darin: „Sie können illegale Befehle verweigern“. Andere erklärten, Soldaten müssten für die Gesetze und die Verfassung der USA einstehen.
Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt beim ursprünglichen Autor. Die erneute Veröffentlichung dieses Artikels dient ausschließlich der Informationsverbreitung und stellt keine Anlageberatung dar. Bei Verstößen kontaktieren Sie uns bitte umgehend. Wir werden bei Bedarf Korrekturen oder Löschungen vornehmen. Vielen Dank.
