Die USA haben das jüngste chinesische Großmanöver rund um Taiwan kritisiert. Chinas militärische Aktivitäten und Rhetorik gegenüber Taiwan und anderen Staaten der Region „vergrößern unnötigerweise die Spannungen“, erklärte am Donnerstag der Sprecher des US-Außenministeriums, Tommy Pigott. Er appellierte an Peking, „Zurückhaltung zu üben, seinen militärischen Druck auf Taiwan zu beenden und sich stattdessen auf einen konstruktiven Dialog einzulassen“.
Die chinesische Armee hatte am Montag und Dienstag ein Manöver mit dutzenden Kampfflugzeugen und Marineschiffen rund um die demokratisch regierte Insel Taiwan abgehalten und dabei auch Raketen abgefeuert. Simuliert wurden die Blockade wichtiger taiwanischer Häfen und Angriffe auf Ziele zur See.
Eine Reihe westlicher Staaten – darunter Deutschland, Frankreich und Australien sowie die EU – zeigten sich besorgt über das Großmanöver. US-Präsident Donald Trump hatte hingegen am Montag demonstrativ gelassen reagiert. Er habe eine „großartige Beziehung“ zum chinesischen Staatschef Xi Jinping, sagte er. „Ich glaube nicht, dass er das tun wird“, fügte Trump offenbar in Bezug auf eine mögliche chinesische Invasion in Taiwan hinzu.
China wies die internationale Kritik an dem Militärmanöver am Donnerstag scharf zurück. Die betreffenden Länder und Institutionen ignorierten wissentlich, dass „separatistische Kräfte in Taiwan versuchen, die Unabhängigkeit mit militärischen Mitteln zu erreichen“, sagte Außenministeriumssprecher Lin Jian.
Chinas Präsident Xi Jinping sagte in seiner Neujahrsbotschaft, „die Wiedervereinigung“ Chinas mit Taiwan sei „unaufhaltsam“. Der taiwanische Staatschef Lai Ching-te beschwor dagegen die Souveränität der Insel. „Meine Haltung war immer klar: Ich werde die nationale Souveränität standhaft verteidigen“, sagte Lai in seiner Neujahrsansprache. Zudem wolle er „umfassende und wirksame Abschreckungskapazitäten aufbauen und robuste demokratische Verteidigungsmechanismen entwickeln“.
China hat in den vergangenen Jahren immer wieder Großmanöver rund um Taiwan abgehalten. Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt.
Die Spannungen in der Region hatten sich zuletzt weiter verschärft, nachdem die USA einen Rüstungsvertrag im Umfang von elf Milliarden Dollar (9,33 Milliarden Euro) mit Taiwan verkündet hatten. China hatte daraufhin „entschlossene und schlagkräftige Maßnahmen“ zum Schutz seines Territoriums angekündigt.
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