Es gibt sie noch, die Amerikaner, die den Wert von internationalen Allianzen schätzen. Zum Beispiel bezüglich Grönland. „Wir haben, was wir brauchen“, schreibt Iris Ferguson, bis Januar 2025 im Pentagon für die US-Resilienz in der Arktis zuständig, im sozialen Netzwerk LinkedIn. „Das Verteidigungsabkommen mit Dänemark aus dem Jahr 1951 gibt den USA einen großen Spielraum, um ihre militärische Präsenz und ihre Fähigkeiten in Grönland auszubauen.“
Anders als von US-Präsident Donlad Trump behauptet, seien Russland und China vor der Küste Alaskas weitaus aktiver als vor Grönland. Und Dänemark investiere zweistellige Milliardensummen für die Sicherheit in der Arktis, was Amerika zugute komme: „Die USA können in der Arktis einfach nicht alleine vorgehen. In anderen Teilen der Welt mag das machbar sein, aber die Arktis zwingt aufgrund ihrer Beschaffenheit – der Elemente, der Einsatzbedingungen und der Geografie – zu Kompromissen.“ Deshalb müsse man Vertrauen zu den Verbündeten pflegen, die den USA Zugang und Stützpunkte gewährten. Beides sei „der strategische Vorteil der USA“, so Ferguson.
Das Problem: Die Frau hat in der US-Administration nichts mehr zu sagen, sie führt jetzt eine Strategie-Beratung. Und Trump sieht die Sache dezidiert anders. An den Vorschlägen der Nato-Alliierten, die Bündnispräsenz in der Arktis auszubauen, um den amerikanischen Sicherheitsinteressen Genüge zu tun, zeigt er kein Interesse. Bei einem Pressegespräch an Bord der „Air Force One“ machte Trump gerade erneut klar, dass es ihm um den langfristigen Besitz von Grönland geht: „Wir sprechen über Erwerb, nicht über eine Pacht.“
Der US-Präsident wiederholt regelmäßig, dass er die offiziell zum Nato-Partner Dänemark gehörende Insel unter Kontrolle der Vereinigten Staaten bringen will – zur Not auch auf „die harte Art und Weise“. Er verweist auf die strategische Bedeutung der Insel, eine vermeintlich große Präsenz von russischen und chinesischen Schiffen in der Region und auf die Bodenschätze Grönlands. Für Beunruhigung sorgen Trumps Aussagen vor allem, weil er selbst militärischen Zwang nicht ausschließt: „Wir bekommen Grönland, auf die eine oder die andere Weise.“
Wadephul redet Differenzen klein und Gemeinsamkeiten groß
Das war die Lage an diesem Montag, als der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) mit seinem US-Amtskollegen Marco Rubio zusammenkam. Das Grönland-Problem ist dabei, sich zum Spaltpilz der Nato zu entwickeln. Es kostet viel Kraft, die Amerikaner bei der Unterstützung der Ukraine an der Seite der Europäer zu halten. Und die Mitglieder der amerikanischen Regierung lassen kaum eine Woche verstreichen, in der sie Deutschland nicht irgendwelche Versäumnisse vorwerfen.
Mal erkennt Vizepräsident J.D. Vance in deutschen Gesetzen gegen Beleidigungen im Internet eine „orwellsche“ Zensur. Dann sieht Außenminister Rubio wegen des Umgangs mit der AfD eine „Tyrannei“ entstehen. Und Gesundheitsminister Robert Kennedy Jr. bezichtigte deutsche Gerichte bei der Aufarbeitung der Corona-Pandemie gerade einer „politisch motivierten Strafverfolgung“.
Wadephuls Strategie ist es, die Differenzen klein- und die Gemeinsamkeiten groß zu reden. Meinungsverschiedenheiten in Einzelfragen seien zwischen demokratischen Staaten normal. Anders als Vize-Kanzler Lars Klingbeil (SPD), der zeitgleich zu einem Finanzministertreffen in Washington weilte und von der in „Auflösung“ befindlichen transatlantischen Partnerschaft spricht, begibt sich der Außenminister auf die angestrengte Suche nach dem Verbindenden. Und wo es das nicht gibt, wird es von Wadephul beschworen. So wie in Sachen Grönland.
Er habe in seinem Gespräch mit Rubio „keinen Anhaltspunkt“ gefunden, dass eine militärische Intervention der USA ernsthaft erwogen werde, sagte Wadephul. Stattdessen gebe es „selbstverständlich“ die Bereitschaft, die Sicherheitsfragen im arktischen Raum im Rahmen der Nato zu diskutieren. Die Allianz entwickele gerade konkrete Pläne dazu, die dann mit den USA besprochen würden. Deutschland werde „versuchen, Beiträge zu leisten“. Und er vertraue darauf, dass die noch in dieser Woche in Washington stattfindenden Gespräche der Amerikaner mit Dänen und Grönländern „im partnerschaftlichen Dialog“ geführt würden und man „zu gemeinsamen Ergebnissen kommt“. Das sei bislang noch immer gelungen.
Den Schulterschluss mit Rubio suchte der Minister auch bei den Themen Venezuela, Gaza und Iran. Kritik an dem Vorgehen der USA in dem südamerikanischen Staat hält Wadephul für wenig ertragreich. Man sei stattdessen „vollkommen einig, dass Venezuela jetzt eine Phase der Stabilität braucht, weil natürlich ein Land, was jetzt im Bürgerkrieg versinken würde, niemandem helfen würde“. Bezüglich Gaza sei man sich ebenfalls „einig, dass die Hamas endlich entwaffnet wird“, damit der Friedensplan umgesetzt und eine Wiederaufbaukonferenz stattfinden könne.
Und bezüglich Iran forderte Wadephul, ganz auf US-Linie, schärfere Maßnahmen gegen die Führung in Teheran. Im Iran sehe man ein „Unrechtsregime“ ohne Legitimität im Volk, das gegen die eigene Bevölkerung Mittel einsetze, „die alle Regeln der Menschlichkeit verletzen“, sagte der Minister und kündigte den Versuch an, die Sanktionen gegen die iranische Führung auszuweiten. Dazu zähle eine Listung im Terror-Sanktionsregime der Europäischen Union. Diese habe bislang nicht durchgesetzt werden können, weil dafür Einstimmigkeit in der EU benötigt werde. Er rief die Mitgliedstaaten auf, die Frage vor dem Hintergrund des gewalttätigen Vorgehens gegen Demonstrierende erneut zu prüfen. Auf die Frage nach einem möglichen militärischen Eingreifen der USA verwies Wadephul auf die Zuständigkeit von Trump für entsprechende Entscheidungen.
Wadephul: „Wir sind nach wie vor in einem gemeinsamen Bündnis“
Die Pressekonferenz von Wadephul nach dem 90-minütigen Gespräch der beiden Außenminister glich einem Appell an die USA. „Wir Deutschen, wir Europäer brauchen verlässliche Partner in Washington“, postulierte der Minister: „Ebenso wie die USA uns als Partner benötigen.“ Und weiter: „Wir sind nach wie vor in einem gemeinsamen Bündnis.“ Oder: „Unsere Partnerschaft ist stark“, „wir können uns voll und ganz aufeinander verlassen“. Und schließlich: „Wir sind uns bewusst geworden, dass wir auf derselben Seite der Geschichte stehen.“
Diese Botschaften folgen einem einfachen Interesse, nämlich dass die Amerikaner Europa weiterhin gegen Russland beistehen, sowohl bei der Bündnisverteidigung als auch bei der Unterstützung der Ukraine. Wadephul würdigte die Bemühungen Trumps, „dass dieser Krieg beendet wird“. Es komme aber nicht nur „auf die Beendigung der Kriegshandlungen an“, sondern auf einen belastbaren und dauerhaften Frieden.
Der Minister betonte die Anstrengungen der Europäer, sei es durch die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts, sei es durch den gerade beschlossenen „Kredit, den die Europäische Union jetzt zugunsten der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine ausbringt“. Die USA stünden politisch wie auch militärisch in der Nato „voll und ganz an der Seite Europas“ und seien darauf ausgerichtet, Recht und Freiheit in der westlichen Welt zu verteidigen, sagte Wadephul. „Daran gibt es überhaupt keinen Zweifel. Und ich rate uns Europäern auch dazu, nicht Dinge in Zweifel zu ziehen, die in Washington nicht in Zweifel gezogen werden“, sagte er mit Blick etwa auf die Beistandsklausel in Artikel fünf des Nato-Vertrags.
Es wäre interessant gewesen zu erfahren, wie Rubio all diese Themen einordnet. Doch eine gemeinsame Pressekonferenz gab es nicht. Und so blieb es Wadephul vorbehalten, alleine das Fazit seines Besuches zu ziehen: „Es ist immer lohnenswert, nach Washington zu kommen.“
Der politische Korrespondent Thorsten Jungholt schreibt seit vielen Jahren über Bundeswehr und Sicherheitspolitik.
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