Wer zum Hals-Nasen-Ohren-Arzt oder zur Orthopädin will, macht dort in der Regel einen Termin. Das schafft zwar einen direkten Draht zum Experten im Gesundheitssystem – doch ist häufig mit langen Wartezeiten oder gar vielfachen Absagen verbunden. Und manchmal folgt die Überweisung an einen anderen Arzt, der für eine Behandlung viel besser infrage käme.

Für die Bundesregierung besteht hier großer Reformbedarf. Schon im Koalitionsvertrag einigte sich Schwarz-Rot auf ein sogenanntes Primärversorungssystem: Patienten sollen künftig ein Erstgespräch mit dem Hausarzt oder einer dafür geschaffenen digitalen oder telefonischen Vermittlungsstelle führen, die dann über eine mögliche Weiterbehandlung bei einem Facharzt entscheidet. Am Dienstag startete Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) einen Fachdialog mit Branchenverbänden, an dessen Ende ein konkreter Gesetzesentwurf stehen soll.

„Vom geplanten Primärversorgungssystem werden alle Seiten profitieren: mehr Navigation durch den ambulanten Bereich, eine schnellere Versorgung entsprechend der medizinischen Notwendigkeit sowie ein zielgerichteter und effizienter Einsatz von personellen und finanziellen Ressourcen“, sagte Warken. Ein wesentlicher Bestandteil werde ein digitales und telefonisches Verfahren bei der Ersteinschätzung und der Terminvermittlung sein.

Warken spricht von „einer der zentralen Strukturreformen im deutschen Gesundheitssystem“. Arztpraxen sollen künftig entlastet und Facharztbesuche passgenauer vermittelt werden. Ausgenommen sollen dabei etwa Facharztbesuche bei chronischen Erkrankungen, sowie Behandlungen bei Gynäkologen oder Zahnärzten sein, hieß es.

„Zunehmende Ungleichbehandlung“ beenden

Die Union klingt zum Beginn des Fachdialogs der eigenen Ministerin Warken zurückhaltender. „Die Diskussion über ein Primärversorgungssystem ist richtig und notwendig. Entscheidend ist jedoch, wie dieses System ausgestaltet wird“, sagt Simone Borchardt (CDU), gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion. „Eine bloße Zentralisierung oder ein faktischer Zwang zum Hausarzt greift zu kurz und löst die strukturellen Probleme nicht.“ Lange Wartezeiten auf Facharzttermine seien „kein individuelles Versäumnis“, sondern vielmehr Ausdruck eines jahrelang bestehenden Versorgungsproblems. „Deshalb braucht es verbindliche Steuerungsmechanismen statt unverbindlicher Appelle.“

Ein etwaiges Primärversorgungssystem müsse den Zugang zu Fachärzten verbessern, Qualität erhöhen und die knappe ärztliche Arbeitszeit passend einsetzen. Die Ersteinschätzung müsse „niedrigschwellig, verlässlich und sektorenübergreifend“ sein, so Borchardt. Es müsse gelten: „Digital vor ambulant vor stationär.“ Örtliche Apotheken und qualifiziertes Pflegefachkräfte könne man hier einbinden, auch Videosprechstunden. „Gerade Bagatellbehandlungen sollten konsequent aus Arztpraxen heraus verlagert werden, um ärztliche Arbeitszeit für komplexe Fälle freizusetzen.“

Die vorhandenen Kapazitäten könnten besser genutzt werden. „Im zweitteuersten Gesundheitssystem der Welt muss es möglich sein, dass die Bürgerinnen und Bürger zeitnah einen Termin bei einem Facharzt erhalten“, so Borchardt. Die aktuelle Terminsituation sei „indiskutabel“ und berge das Risiko, Erkrankungen zu verschleppen. „Wenn Kassenärztliche Vereinigungen Facharzttermine nicht fristgerecht vermitteln können, muss der ambulante Zugang im Krankenhaus geöffnet werden.“

SPD lobt „zentrales Strukturvorhaben“

Die Sozialdemokraten sehen das Primärversorgungssystem als „zentrales Strukturvorhaben“ der schwarz-roten Bundesregierung. „Es geht um nichts Geringeres als die Frage, ob unser ambulantes System künftig koordiniert, bedarfsgerecht und patientenorientiert funktioniert – oder weiter von Zufälligkeiten, Parallelstrukturen und Überlastung geprägt bleibt“, sagt Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag. Es gehe um „intelligente Steuerung“, nicht um „starre Zentralisierung oder neue Zugangshürden“.

„Gleichzeitig dürfen wir uns nichts vormachen: Wartezeiten und regionale Engpässe sind nicht primär ein Organisationsproblem, sondern Ausdruck struktureller Knappheit“, so Panzios zu WELT. Der demografische Wandel treffe auf einen Fachkräftemangel. „Deshalb braucht es ergänzend gezielte Reformen zur Stärkung der Gesundheitsberufe, attraktivere Arbeitsbedingungen, den Abbau unnötiger Bürokratie und eine bessere Zusammenarbeit der verschiedenen Professionen.“

Die AfD befürchtet eine steigende Belastung und schlechtere Erreichbarkeit der lokalen Ärzte durch erhöhte Patientenkontakte. „Es gibt jetzt schon zahlreiche Regionen in Deutschland, in denen Hausärzte am Limit sind“, sagt Martin Sichert, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Es mache „wenig Sinn, wenn man einen Termin bei einem Urologen oder Gynäkologen benötigt, sich vorher aber zwangsweise erst bei seinem Hausarzt melden muss“. Dies sei das Gegenteil einer schnellen und unbürokratischen Patientenbetreuung.

„Abbau von Bürokratie, Abschaffung des Ärzte-Budgets und zusätzliche Medizinstudienplätze sind wirksame Mittel, um Wartezeiten künftig wieder zu verkürzen“, sagt Sichert. Zudem müssten die Krankenkassenbeiträge für Bürgergeldempfänger vollständig vom Bund getragen werden. „Ist der Spardruck der Kassen geringer, stehen auch wieder mehr finanzielle Mittel für eine sinnvolle Versorgung der Versicherten zur Verfügung.“

Die Grünen halten ein „gut gemachtes Primärversorgungssystem“ für überfällig. „Unser Gesundheitssystem ist für viele Menschen zu unübersichtlich geworden, und das geht zulasten von Sicherheit und Versorgung“, sagt Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion. Schon jetzt hätten rund 95 Prozent der Menschen in Deutschland eine hausärztliche Anbindung, wo etwa 90 Prozent ihrer medizinischen Anliegen gelöst werden könnten. „Genau deshalb muss Steuerung dort greifen, wo sie wirklich gebraucht wird – gezielt, koordiniert und schnell“, so Dahmen zu WELT.

Haus- und Kinderarztpraxen müssten gestärkt werden, um sie nicht weiter zu überlasten und sie zu „Türstehern eines fehlerhaften Systems“ zu machen, sagt Dahmen. „Das Ziel muss lauten: mehr Zeit für Patientinnen und Patienten durch Vorhaltepauschalen statt Quartalslogik, mehr Teamversorgung in den Praxen und ein vernetztes digitales Termin- und Überweisungsmanagement, das medizinische Dringlichkeit ernst nimmt.“

„Herumdoktern an Symptomen“

Die Linke sieht in den schwarz-roten Plänen ein „politisches Herumdoktern an Symptomen“. „Was als große Reform verkauft wird, droht in der Praxis zu einer weiteren Überlastung der Hausarztpraxen zu führen, ohne strukturelle Probleme zu lösen: massiver Personalmangel, Arbeitsverdichtung, ungleiche Honorierung von gesetzlich und privat Versicherten sowie eine Versorgung, die noch immer zu stark auf Einzelpraxen und zu wenig auf Kooperation setzt“, sagt Julia-Christina Stange, Sprecherin für ambulante Versorgung der Linksfraktion. Schon heute arbeiteten viele Beschäftigte an der Belastungsgrenze. „Sie nun zusätzlich zum Flaschenhals für die fachärztliche Versorgung zu machen, schafft neue Zugangshürden, insbesondere für ältere Menschen in ländlichen Regionen und chronisch Kranke.“

Eine Zentralisierung lehne man ab. Eine „patientenzentrierte Reform“ müsse etwa „wohnortnahe Primärversorgungszentren“ schaffen, um ärztliche Behandlung und Pflege zu koordinieren – und so mehr Versorgungsqualität zu schaffen. „Gesundheit und die ambulante Versorgung sind Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge, nicht des Marktes“, sagt Strange WELT. „Angesichts des demografischen Wandels muss die Bundesregierung zudem endlich die Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt stellen: verlässliche Arbeitszeiten, eine auskömmliche Vergütung und echte Mitbestimmung.“

Politikredakteur Kevin Culina berichtet für WELT über Gesundheitspolitik, die Linkspartei und das Bündnis Sahra Wagenknecht.

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