US-Präsident Donald Trump will noch in dieser Woche eine der wichtigsten Grundlagen für den Klimaschutz in seinem Land kippen. Das Weiße Haus kündigte am Dienstag an, dass Trump am Donnerstag die zu Zeiten des demokratischen Präsidenten Barack Obama festgeschriebene Feststellung zurücknehmen werde, dass Treibhausgasemissionen gesundheitsschädlich seien. „Dies wird die größte Deregulierungsmaßnahme in der amerikanischen Geschichte sein“, erklärte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt.
Konkret geht es um die sogenannte „Gefährdungsfeststellung“ (Endangerment Finding) aus dem Jahr 2009. Sie ist die rechtliche Grundlage für den Kampf gegen den Ausstoß von Kohlendioxid (CO₂) in den USA. Darauf gehen unter anderem die Regeln für den CO₂-Ausstoß von Fahrzeugen sowie von Gas- und Kohlekraftwerken zurück.
Eine Rücknahme der „Gefährdungsfeststellung“ würde laut Experten automatisch auch die genannten Vorschriften für den CO₂-Ausstoß in Frage stellen. Trump begründet seinen Plan damit, dass die Vorschriften schwere wirtschaftliche Schäden unter anderem für Autohersteller bedeuteten. Der Verkehr ist der größte CO₂-Verursacher in den USA.
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