Ein Jahr ist es her, dass US-Vizepräsident J.D. Vance bei seinem Auftritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz Europa geschockt hat. Fast erleichtert hat man zur Kenntnis genommen, dass dieses Jahr Außenminister Marco Rubio die USA vertreten wird. Damit verbunden ist die Hoffnung, dass er bei seiner Rede am Samstagmorgen einen versöhnlicheren Ton anschlagen wird, als Vance es getan hat. Doch in der Sache wird der Außenminister dennoch klare Forderungen an die Verbündeten stellen.

„Seine Rede wird extrem wichtig sein, um zu verstehen, welchen Ansatz und welche Ziele Donald Trump in der Außenpolitik verfolgt“, sagte Fred Fleitz, Vizepräsident des America First Policy Instituts in Washington, in einem Briefing für deutsche Journalisten. Der Thinktank gilt als ideologische Brutstätte der Trump-Doktrin.

Für deren Umsetzung wurde während Bidens Amtszeit sowohl Personal rekrutiert, als auch inhaltliche Konzepte für den Fall des erneuten Wahlsiegs ausgearbeitet. Rubio sei „der wichtigste Außenpolitiker nach dem Präsidenten“, so Fleitz. Der Chef-Diplomat „wird seine Vision für die amerikanisch-europäischen Beziehungen darlegen und einige Missverständnisse ausräumen“, sagte er.

Vermutlich wird Rubio nicht Vance‘ Kernaussage wiederholen, wonach die größte Bedrohung für Europa weder China noch Russland sei, sondern von innen komme. Vance zweifelte zudem an, ob Europa und die USA noch dieselben Werte teilen. Trotzdem dürfte Rubio ein stärkeres Engagement für die eigene Sicherheit fordern, da sich die USA um andere Teile der Welt kümmern wollen.

Das betrifft vor allem die Nato. Die müsse „neu konzipiert“ werden, forderte Rubio schon Ende Januar vor dem US-Senat. „Was wir unseren Verbündeten immer wieder erklären, ist, dass die USA nicht einfach nur auf Europa konzentriert sind, sondern andere Verpflichtungen im Indo-Pazifik und der westlichen Hemisphäre haben“, sagte der Außenminister. Amerika sei zwar das reichste Land der Welt, habe jedoch keine grenzenlosen Ressourcen.

Europas Relevanz für die USA schwindet

Vor jeder großen Rede eines US-Politikers wächst in Europa die Sorge, dass in dieser ein Abzug amerikanischer Truppen von europäischem Boden verkündet wird. Eine Befürchtung, die Fleitz übertrieben findet. „Es geht nicht um den Abzug einer großen Zahl von Soldaten, sondern darum, mehr Flexibilität zu schaffen“, sagte er.

Von dieser Notwendigkeit war schon in der im vergangenen Monat veröffentlichten Nationalen Verteidigungsstrategie die Rede: „Europa bleibt zwar wichtig, doch sein Anteil an der globalen Wirtschaftsmacht ist geringer und schrumpft weiter“, sagt Fleitz. Daraus folge für ihn: Auch wenn die USA in Europa engagiert bleiben müssen, werden sie den Schutz des US-Heimatlands und die Abschreckung Chinas in den Vordergrund stellen.

Die Erwartungen der USA an die Europäer sind daher klar. „Unsere Partner müssen mehr leisten. Wir lieben Europa und wir wollen, dass Europa stark ist“, sagte Rubio vor dem Senat. Ein solcher Ton dürfte in München gut ankommen. Unter den amerikanischen Nato-Verbündeten herrscht ohnehin die Bereitschaft, deutlich mehr Geld für Verteidigung auszugeben.

„Rubio neigt weniger dazu, so provokative Positionen einzunehmen wie Vance und die Europäer glauben oder wollen zumindest glauben, dass er ihnen näher steht als der Vizepräsident“, sagte der Sicherheitsexperte Thomas Wright von der Washingtoner Denkfabrik Brookings.

Rubios klare Erwartungen an die Nato

Welche Erwartungen die USA außerdem an die Nato richten werden, ließ Rubio bereits vor dem Senat anklingen. „Wir wollen, dass die Nato dieses Jahr drei Prioritäten hat“, sagte er. Erstens will Rubio, dass sich das Verteidigungsbündnis auf die arktische Sicherheit konzentriert. Damit ist klar, der Streit um Grönland wurde von Trump nicht zufällig ausgelöst.

Allerdings ist Rubio darauf bedacht, die Europäer nicht zu verärgern. Im Vorfeld seiner Abreise nach Deutschland schlug er betont deeskalierende Töne an. Auf die Frage, welche Strategie die Trump-Regierung gegenüber Dänemark nun verfolgen wolle, sagte er vor dem Senat: Es sei „bemerkenswert und wichtig“, dass Trump in seiner Rede in Davos eine Militäraktion in Grönland ausgeschlossen habe. „Ich denke also, dass wir zu einem guten Ergebnis kommen werden.“

Bislang verlaufen die Verhandlungen über zusätzliche Stationierungen von US-Truppen und den Abbau von Ressourcen auf der Arktis-Insel geräuschlos. Wenngleich der Vizepräsident des America-First-Instituts Fleitz zu Protokoll gibt, dass Grönland es „nicht wert“ sei, „die Nato dafür zu riskieren“, schlägt Ex-Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen im WELT-Interview andere Töne an. Er warnt davor, zu glauben, dass Trump das Interesse verloren hätte. „Nein, nein, das Thema Grönland wird weitergehen“, sagte er.

Zweitens soll sich die Nato laut Rubio auf den Schutz von Unterseekabeln fokussieren. Und drittens müsse das Bündnis den Zugang zu Seltenen Erden sicherstellen. Man könne alles Geld der Welt für Waffen ausgeben, so Rubio. „Aber wenn man sie nicht herstellen kann, weil man einen besonderen Chip nicht hat, der Seltene Erden aus China zur Herstellung benötigt, ist man in großen Schwierigkeiten“, sagte Rubio.

Gregor Schwung berichtet als außenpolitischer Korrespondent über transatlantische Beziehungen, internationale Entwicklungen und geopolitische Umbrüche mit einem besonderen Schwerpunkt auf die Ukraine und die USA.

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