Merz sieht eine „große Chance“ für gute Beziehungen – Xi spricht von einer „chaotischen Welt“

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping die Wiederaufnahme der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen angekündigt. „Ich möchte gerne an diese Tradition anknüpfen“, sagte Merz. Die Regierungskonsultationen waren 2011 unter Angela Merkel begonnen worden, sie fanden zuletzt 2023 statt.

„Es gibt eine große Chance, dass wir auch persönlich eine gute Beziehung zueinander beginnen“, sagte Merz zu Xi in Peking. „Wir sind zwei der drei größten Industrienationen der Welt. Das ist eine große Verantwortung, aber es ist auch eine große Chance.“ Er wolle die umfassende strategische Partnerschaft zu China vertiefen.

Xi Jinping erklärte, es finde ein nie dagewesener Jahrhundertwandel statt. Er zitierte dabei auch den „Epochenbruch“, von dem Merz selbst spreche. Je chaotischer die Welt, desto mehr sollten die strategische Kommunikation und das Vertrauen zwischen China und Deutschland gestärkt werden, betonte er. Er lege stets Wert auf die bilateralen Beziehungen zu Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sei „ein guter Freund“.

Merz war am Vormittag (Ortszeit) zum ersten China-Besuch seiner Amtszeit in der Hauptstadt Peking eingetroffen. Ministerpräsident Li Qiang empfing ihn in der Großen Halle des Volkes mit militärischen Ehren.

Nach dem ersten Treffen wurden in Anwesenheit von Li und Merz fünf Regierungsabkommen unterzeichnet. Unter anderem vereinbarten beide Seiten eine Fortsetzung der Kooperation im Kampf gegen den Klimawandel. Hinzu kommt ein Abkommen, das den Weg zur Wiederaufnahme des 2020 wegen der Afrikanischen Schweinepest gestoppten Exports von deutschem Schweinefleisch ebnen soll.

Ein weiteres Protokoll soll den Handel mit Hühnerfüßen wieder ermöglichen. Die staatliche China Media Group hat zudem mit den Fußball- und Tischtennisverbänden in Deutschland Vereinbarungen getroffen, deren Details bislang nicht bekannt gegeben wurden.

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