Das Landesschiedsgericht der AfD Nordrhein-Westfalen hat das umstrittene Mitglied Alexander Eichwald aus der Partei ausgeschlossen. Dies sagte ein Parteisprecher. Eichwald hatte Ende November mit einer Rede im Stil von Adolf Hitler für Aufsehen gesorgt, mit der er sich bei der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland (GD) in Gießen für einen Vorstandsposten beworben hatte.
Mit der Entscheidung bleibt auch der bereits vom Landesvorstand beschlossene Entzug der Mitgliedsrechte bestehen. Eichwald stehe der Rechtsweg zum AfD-Bundesschiedsgericht offen, so der Sprecher weiter. Eichwald selbst sei bei der Verhandlung nicht anwesend gewesen.
Das Ergebnis der Wahl des 2. Beisitzers im November in Gießen. Eichwald scheiterte beim Gründungskongress nach der wirren Rede mit seiner Bewerbung für einen Posten im VorstandBeantragt hatte den Parteiausschluss Eichwalds der zuständige AfD-Kreisverband Herford in Ostwestfalen. Als Begründung hatte der Kreisverband schweres parteischädigendes Verhalten genannt. Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hatte sich bereits nach der Rede überzeugt gezeigt, dass Eichwald kein Mitglied der Partei bleiben werde.
Bizarre Rede in Gießen
In einem Video hatte Eichwald vorher erklärt: „Ich bin weiterhin Mitglied der AfD und beabsichtige, es weiterhin zu bleiben.“
Eichwald hatte sich Ende November bei der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland (GD) in Gießen für einen Vorstandsposten beworben. In seiner Bewerbungsrede fuchtelte er mit dem Finger, sprach mit rollendem „R“ und rief in den Saal: „Die Liebe und Treue zu Deutschland teilen wir uns hier gemeinsam“ und „es ist und bleibt unsere nationale Pflicht, die deutsche Kultur vor Fremdeinflüssen zu schützen“.
Der Auftritt erinnerte in Ton und Stil an NS-Reichskanzler Adolf Hitler. AfD-intern und im Netz kam eine Diskussion darüber auf, ob das eine gezielte Aktion war.
Eichwald wurde schon aus dem Stadtrat geworfen
Das wies Eichwald in seinem halbstündigen Video mit teils wirr klingenden Passagen zurück: „Ich wurde von keinem eingeschleust und habe exakt null Euro und null Cent für das Halten meiner Rede bekommen“, sagte er. Auch in seiner Stellungnahme zum Herforder Antrag auf Parteiausschluss wies Eichwald die Vorwürfe zurück. Sein Handeln sei „stets von aufrichtigem Engagement“ für die Ziele der AfD geprägt gewesen und entspreche den Werten der Partei, schrieb Eichwald.
Die AfD in Herford hatte Eichwald nach dem Auftritt aus ihrer Fraktion im dortigen Stadtrat geworfen und das Parteiausschlussverfahren vorbereitet. Nach früheren Angaben des Bielefelder AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Kneller war Eichwald im November erst seit ein paar Wochen in der AfD. Kaum jemand habe ihn gekannt. Eichwald habe sich bis zu seinem Auftritt unauffällig verhalten. Das spreche dafür, dass sein Auftritt in Gießen eine gezielte Aktion gewesen sei.
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