Flexible Mehrheiten und Minderheitsregierungen können nach Ansicht der Politikwissenschaftlerin Theres Matthieß die Demokratie beleben. Die Demokratieforscherin von der Universität Göttingen sagte MDR AKTUELL, dies könne sich etwa positiv auf die Debattenkultur auswirken. Es sei ein sehr dynamisches Modell, wenn je nach Sachfrage und Gesetz neue Koalitionspartner gesucht würden. "Das hat ein super großes Potenzial, Demokratie oder auch parlamentarischen Raum wieder zu beleben", erklärte Matthieß.
Herausforderungen werden in Sachsen deutlich
Am Beispiel Sachsen zeige sich aber auch die Herausforderung. Zuerst müssten sich die Regierungsparteien CDU und SPD einig sein. Danach müsse ein zusätzlicher Partner für eine Mehrheit gefunden werden. Durch den Beschluss, mit der AfD nicht zusammenzuarbeiten, könne die Flexibilität nicht ausgespielt werden, die normalerweise zur Verfügung stehe, erklärte Matthieß.
Die Minderheitsregierung in Sachsen hat einen sogenannten Konsultationsmechanismus vereinbart. Unter anderem informiert die Regierung den Landtag frühzeitig über Gesetzesentwürfe. Zudem wurde das Mitspracherecht von Abgeordneten und Fraktionen verbessert.
Matthieß: Bürgerräte können Menschen ohne Bezug zu Parteien erreichen
Angesichts von sinkendem Vertrauen in politische Parteien brachte Politikwissenschaftlerin Matthieß auch Bürgerräte ins Spiel. Die Forscherin erklärte, diese könnten auf kommunaler Ebene gut funktionieren. Bürger würden zu einem konkreten Projekt oder Thema diskutieren. "Das ermöglicht eben, dass auch Leute angesprochen werden, die sonst vielleicht mit Parteien überhaupt nichts am Hut haben", sagte die Forscherin.
Matthieß führte das Beispiel Irland an. Dort gebe es mit Bürgerräten gute Erfahrungen. Sie betonte aber auch, dass Parteien für eine Demokratie unabdingbar seien.
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