Bundeskanzler Friedrich Merz hat übereinstimmenden Medienberichten zufolge die Entscheidung über die Kabinettsumbildung getroffen. Demnach soll Gesundheitsministerin Nina Warken neue Kanzleramtschefin werden.
Warken wiederum soll durch den bisherigen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ersetzt werden. Linnemanns Posten als CDU-Manager soll die bisherige Schatzmeisterin der Partei, Franziska Hoppermann, übernehmen. Digital-Staatssekretär Philipp Amthor wird als Bund-Länder-Beauftragter ebenfalls ins Kanzleramt wechseln.
Eine offizielle Bestätigung für die Personal-Rochade steht bislang aus. Regierungssprecher Stefan Kornelius wollte die Berichte nicht kommentieren. „Der Bundeskanzler wird die Personalentscheidungen bekannt geben, wenn alle offenen Punkte geklärt sind“, sagte er der Nachrichtenagentur AFP.
Die 47-jährige Warken würde damit auf Thorsten Frei folgen, der am kommenden Mittwoch von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt werden soll. Die Rochade ist nötig, weil der bisherige Fraktionschef, Jens Spahn, am Samstag zurückgetreten war.
Merz könnte seine Entscheidung am Freitagmorgen in Berlin vorstellen, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters von Insidern. Allerdings wurde auch darauf verwiesen, dass der CDU-Vorsitzende am Abend noch etliche Gespräche führen wolle.
Dass Nina Warken Thorsten Frei als Kanzleramtsministerin beerben könnte, war bereits zuvor Gegenstand von Spekulationen. Die Gesundheitsministerin wurde als Favoritin gehandelt. Sie zählt zu den erfolgreicheren Kabinettsmitgliedern. Warken hinterlässt ihrem Nachfolger eine abgeschlossene Finanzreform der gesetzlichen Krankenversicherung und eine angestoßene Pflegereform, die nach der Sommerpause ins Kabinett kommen soll. Warken hat zudem eine Strukturreform für das deutsche Gesundheitswesen angestoßen.
Carsten Linnemann, der Warken offenbar folgen soll, hatte zuletzt sein gesundheitspolitisches Profil geschärft. Er forderte zu Beginn des Jahres, die Zahl der Krankenkassen zu reduzieren. Er verteidigte auch die jüngst angekündigte Verschärfung der Attestpflicht im Krankheitsfall. Linnemann war bereits zu Beginn der Legislatur im Gespräch für ein Ministeramt. Der 48-Jährige sollte ursprünglich Wirtschaftsminister werden, lehnte die Position aber ab. Er wäre lieber Arbeitsminister geworden, wie er WELT damals sagte.
Die Nominierung Warkens zur Gesundheitsministerin im vergangenen Jahr galt als Überraschung. Die Juristin kam als Quereinsteigerin in das Ressort. Durch die noch kurz vor der Sommerpause verabschiedete GKV-Reform hatte sie sich schließlich Respekt innerhalb der Union verschafft. Warken gilt als ideal für den Posten der Kanzleramtschefin, bei dem sie im Hintergrund agieren wird.
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