„Wir sind tägliches Ziel hybrider Kriegsführung“, sagt Dobrindt und nennt Ziele der „fremden Mächte“

Nach dem mutmaßlichen Anschlagsversuch mit einer Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig/Halle warnt Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) erneut vor hybriden Angriffen aus dem Ausland. „Wir befinden uns nicht im Krieg, aber wir sind tägliches Ziel hybrider Kriegsführung“, sagte Dobrindt der „Bild am Sonntag“. „Das spürbare strategische Ziel fremder Mächte ist es, uns politisch und gesellschaftlich zu bezwingen.“

Spionage, Sabotage, Cyberangriffe und verdeckte Aktionen zielten darauf ab, Deutschland zu destabilisieren und Ängste zu schüren. Konkrete Staaten, von denen diese Gefahren ausgehen würden, wurden nicht genannt.

Am Dienstag war auf dem Flughafengelände eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt worden. Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen der besonderen Bedeutung des Falls übernommen. Dobrindt hatte von einem „hybriden Anschlagsszenario“ gesprochen und „fremde Mächte“ als Urheber ‌nicht ausgeschlossen. Der Vorfall löste eine breite Debatte über die Drohnenabwehr an kritischer Infrastruktur aus.

Die Bundeswehr bestätigte am Samstag einen weiteren Drohnenvorfall in Deutschland. Einem Sprecher zufolge meldete die Sicherheitszentrale des Bundeswehrstandortes Mechernich in Nordrhein-Westfalen in der Nacht zum Freitag die Sichtung zweier Drohnen.

Nach Informationen von WDR, NDR und SZ ist der Standort besonders wichtig, da sich hier in einer unterirdischen Anlage ein besonders geschütztes Materiallager befinde. Dort sollen auch Spezialisten ‌der Bundeswehr tätig sein, die für Wartung und Instandsetzung des Flugabwehrsystems „Patriot“ zuständig sind.

Dobrindt: „Errichten bundesweit einzigartige Einrichtung“

Dobrindt verwies in der „Bild am Sonntag“ auf den Ausbau der Drohnenforschung am Testflughafen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Cochstedt in Sachsen-Anhalt. „Gemeinsam mit dem DLR errichten wir mit dem neuen Technologiezentrum eine bundesweit einzigartige Einrichtung“, sagte der CSU-Politiker. Dort würden Technologien für die Drohnensicherheit erforscht, entwickelt und erprobt. Die Einrichtung soll am 18. August errichtet werden. „Das Wettrüsten der Drohnentechnologie erfordert eigene Forschungseinheiten, um Schritt halten zu können“, sagte Dobrindt.

Angesichts wiederholter ‌Drohnensichtungen über sicherheitskritischen Bereichen räumen Dobrindt und Verteidigungsminister ‌Boris Pistorius (SPD) der Drohnenabwehr seit längerem hohe Priorität ein. Dies ist wie jede Gefahrenabwehr im Inland primär Aufgabe der Polizei.

Zur Koordinierung haben Bund und ‌Länder ein Gemeinsames Drohnenabwehrzentrum (GDAZ) in Berlin eingerichtet und zudem die Drohnenabwehr durch mehrere ‌Gesetzesänderungen ‌geregelt. Bayern betreibt ein Drohnenkompetenz- und -abwehrzentrum (DKAZ) nahe dem Münchner Flughafen, wo wiederholt Drohnen gesichtet wurden.

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