Deutschland und Polen wollen ihr im Sommer geschlossenes Verteidigungsabkommen bis zu den Regierungskonsultationen im Januar mit Leben füllen. Ein entsprechender Fahrplan solle bis zu dem Treffen in Warschau ausgearbeitet werden, um die nächsten Schritte zur Umsetzung des Pakts einzuleiten, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstagabend nach einem Gespräch mit seinem polnischen Amtskollegen Wladyslaw ‌Kosiniak-Kamysz in der polnischen Hauptstadt.

Damit werde die enge Zusammenarbeit zwischen den ‌Streitkräften gestärkt und gemeinsam Verantwortung für Europa übernommen, erklärte Pistorius. Kosiniak-Kamysz betonte, beide Seiten wollten vor allem die Kooperation in der Rüstungsindustrie ausbauen. Gemeinsame Initiativen der Unternehmen sollten Europa unabhängiger von anderen Kontinenten machen, Lieferketten sichern und eine ausreichende Waffenproduktion gewährleisten.

Beide Länder hatten das Abkommen im Juni unterzeichnet, um der Bedrohung durch Russland zu begegnen. Pistorius verwies in Warschau auf die laufende militärische Zusammenarbeit zum Schutz der Nato-Ostflanke. Die Bundeswehr ‌verlege bei dem Manöver „Grand Eagle“ derzeit mehr als 2000 Soldaten sowie rund 50 Ketten- und 650 Radfahrzeuge durch Polen.

Deutschland unterstütze das Nachbarland zudem mit Patriot-Systemen und Eurofighter-Kampfjets bei der Luftverteidigung, während Pioniere beider Staaten seit dem Sommer gemeinsam Verteidigungsstellungen aufbauten.

Das politische Verhältnis zwischen den Staaten hat sich seit dem polnischen Regierungswechsel und dem erneuten Amtsantritt von Ministerpräsident Donald Tusk im Jahr 2023 verbessert. In Polen gibt es aus historischen Gründen jedoch nach wie vor Ressentiments gegen das Nachbarland, weshalb Bekenntnisse ‌zu Deutschland dort häufig unpopulär sind. Pistorius betonte vor diesem Hintergrund, das heutige enge Zusammenstehen beider Länder sei „alles ‌andere als selbstverständlich“.

Pistorius: „Nationalismus ‌war noch nie die Lösung der Probleme“

Der Minister warnte bei dem Treffen sowie bei einem vorangegangenen Besuch ‌der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau vor dem Zulauf für extremistische und nationalistische Strömungen in Europa. „Wir wissen, dass Nationalismus ‌noch nie die Lösung der Probleme war, sondern fast immer die Ursache für viel größere Probleme“, sagte er am Abend in Warschau.

Pistorius hatte am Nachmittag in Auschwitz angesichts des von Deutschland begangenen „größten zivilisatorischen Kulturbruchs in der Geschichte der Menschheit“ gemahnt, die heutige Generation trage eine gewaltige Verantwortung dafür, dass sich so etwas nie wiederhole. Der Minister will am Freitag in Warschau weitere Gedenkstätten besuchen wie das Grabmal des Unbekannten Soldaten, das ehemalige Warschauer Ghetto und das Denkmal für den Warschauer Aufstand gegen die deutsche Besatzung.

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