Nach jüngsten israelischen Militärschlägen in der Region wächst die Zahl der Menschen, die aus dem Iran fliehen. Auch in Deutschland wird mit einem Anstieg iranischer Flüchtlinge gerechnet. Die SPD im Bundestag warnt in diesem Zusammenhang vor möglichen sicherheitsrelevanten Risiken.

Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Mitglied des Innenausschusses, äußerte im Magazin „Stern“ seine Sorge, dass das iranische Regime die Situation ausnutzen könnte. Besonders die Revolutionsgarden könnten versuchen, Mitglieder als Schutzsuchende einzuschleusen. „Sofern Menschen bei uns in Deutschland Schutz suchen wollen, werden wir insbesondere bei den männlichen Geflüchteten auch auf unsere Sicherheit achten müssen“, so Fiedler.

Zugleich wies der SPD-Politiker Forderungen nach einem generellen Abschiebestopp in den Iran zurück. Im vergangenen Jahr seien lediglich 14 Personen aus Deutschland dorthin abgeschoben worden, im ersten Quartal 2025 waren es fünf. „Es wird ohnehin in jedem Einzelfall geprüft, ob bei einer Rückführung schwerwiegende Gefahren wie Tod oder Folter drohen“, betonte Fiedler. Aufgrund der aktuellen Lage sei eine Abschiebung in den Iran ohnehin kaum durchführbar.

Zuvor hatte die Grünen-Politikerin Filiz Polat einen bundesweiten Abschiebestopp gefordert. „Menschen, die zu uns geflohen sind, müssen vor Tod oder Verfolgung geschützt werden und dürfen nicht in ein Unrechtsregime und Kriegsgebiet abgeschoben werden“, erklärte sie in der „taz“.

Tatsächlich wächst auch in anderen Ländern die Sorge, dass ein länger andauernder Konflikt zu einer hohen Zahl ankommender Flüchtlinge führen könnte. Die Türkei etwa hat eine 569 Kilometer lange Grenze zum Iran. Beobachter sehen eine Zunahme von ankommenden Menschen aus dem Iran, die sich bis zu 90 Tage als Touristen ohne Visum in dem Land aufhalten dürfen. Türkische Behördenvertreter wiesen jedoch Berichte in den sozialen Medien zurück, wonach es einen stärkeren Andrang gebe.

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