Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) soll sich nach dem Willen von einigen Grünen-Abgeordneten dafür einsetzen, dass die in Ungarn inhaftierte deutsche non-binäre Person Maja T. (24) nach Deutschland überstellt wird.
Es solle sofort auf allen politischen und diplomatischen Ebenen Druck auf die ungarische Regierung ausgeübt werden, um eine schnelle und sichere Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland zu erreichen, heißt es in einem Brief, der unter anderem von der Bundestagsabgeordneten Katrin Göring-Eckardt und dem Europaabgeordneten Daniel Freund unterschrieben wurde.
Zudem sollten Angeklagte grundsätzlich nicht nach Ungarn ausgeliefert werden, „solange menschenrechtliche und rechtsstaatliche Mindeststandards dort nicht gewährleistet werden können“. Es gehe dabei um den Schutz deutscher Staatsbürgerinnen und Staatsbürger im Ausland.
Der Vorwurf lautet auf schwere Körperverletzung
Maja T. – in der Pressemitteilung der Bundesanwaltschaft von 2024 zum Haftbefehl für T. noch Simeon T. genannt – steht unter dem Verdacht, im Februar 2023 an Gewalttaten in Ungarn gegen tatsächliche oder mutmaßliche Rechtsextremisten beteiligt und für schwere Körperverletzungen mitverantwortlich gewesen zu sein.
Laut Verteidiger Tamas Bajaky nimmt Maja T. seit acht Tagen keine feste Nahrung, sondern nur Flüssigkeiten zu sich und hat acht Kilogramm abgenommen. Hintergrund des Hungerstreiks ist unter anderem eine Forderung nach besseren Haftbedingungen – etwa ein Ende der Isolationshaft.
Im Dezember 2023 war Maja T. in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden – obwohl das Bundesverfassungsgericht dies untersagt hatte. Doch die Entscheidung aus Karlsruhe kam wenige Minuten zu spät.
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