Im Zusammenhang mit einer Untersuchung der Amtshandlungen von Joe Biden will der Arzt des ehemaligen US-Präsidenten seine Aussage vor dem Aufsichtsausschuss des Repräsentantenhauses vertagen. Kevin O'Connor, der als Bidens Arzt im Weißen Haus diente, bat um einen Aufschub bis Ende Juli oder Anfang August und bezog sich dabei unter anderem auf seine ärztliche Schweigepflicht.
Er wolle zuerst eine „Vereinbarung treffen, die die sehr wesentlichen Privilegien und Vertraulichkeitsinteressen von Dr. O'Connor und dem ehemaligen Präsidenten Biden schützt“, hieß es in dem Brief, der an den Vorsitzenden des Ausschusses, den Republikaner James Comer, geschickt wurde. Der AP lag eine Kopie des Schreibens vor.
Ein Sprecher des sogenannten House Committee on Oversight and Accountability sagte jedoch, nach Ansicht des Ausschusses sei es O'Connor nicht gestattet, eine Vorladung des Kongresses aufgrund von Bedenken über die Vertraulichkeit zu verzögern oder abzulehnen.
In einer Vorladung von O'Connor im Juni sagte Comer, dass Ärzte die medizinischen Informationen eines Patienten weitergeben müssen, wenn sie „rechtlich gezwungen sind, die Informationen offenzulegen“ oder „von einer gesetzlich verankerten Behörde dazu aufgefordert werden“. Comer hat versprochen, dass der Ausschuss alle Ergebnisse in einem Bericht veröffentlichen wird, sobald die Untersuchung abgeschlossen ist.
Zusätzlich zur Vorladung von Bidens Arzt und weiteren ehemaligen hochrangigen Mitarbeitern des Weißen Hauses hatte Comer zuletzt Protokolle von Befragungen mit fünf Biden-Beratern angefordert. Diese hätten an einer „Vertuschung“ mitgewirkt. Die Demokraten haben Comers Bemühungen als Ablenkungsmanöver abgetan.
US-Präsident Donald Trump hatte eine Untersuchung der Amtshandlungen seines Vorgängers angeordnet und deren Rechtmäßigkeit infrage gestellt. Er wies seine Regierung kürzlich unter anderem an, zu prüfen, ob Biden ein Unterschriftengerät zur Unterzeichnung von Begnadigungen und anderen offiziellen Dokumenten verwendet hat. Viele Präsidenten verwenden einen sogenannten Autopen – Bidens engstes Umfeld aber habe damit den „kognitiven Verfall“ des früheren Präsidenten verschleiert und dessen Autorität an sich gerissen, behauptete Trump.
Biden hat die Behauptungen, er sei während seiner Amtszeit teilweise nicht bei klarem Verstand gewesen, energisch zurückgewiesen und die Behauptungen als „lächerlich und falsch“ bezeichnet.
Im Sommer des vergangenen Jahres hatte sich Biden aus dem Präsidentschaftsrennen zurückgezogen, nachdem er während einer TV-Debatte gegen Trump mehrfach den Faden verloren, unverständliche Antworten gemurmelt und mehrere Regierungsprogramme falsch benannt hatte.
Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt beim ursprünglichen Autor. Die erneute Veröffentlichung dieses Artikels dient ausschließlich der Informationsverbreitung und stellt keine Anlageberatung dar. Bei Verstößen kontaktieren Sie uns bitte umgehend. Wir werden bei Bedarf Korrekturen oder Löschungen vornehmen. Vielen Dank.
