US-Präsident Trump will ab dem 1. August Zölle von 30 Prozent auf Waren aus der EU und Mexiko erheben. Das verkündete Trump auf seiner Plattform Truth Social. Die EU drohte mit Konsequenzen, ist aber weiter verhandlungsbereit.

Im Handelskonflikt mit der Europäischen Union hat US-Präsident Donald Trump Zölle von 30 Prozent auf Waren aus der EU angekündigt. Das Handelsdefizit der USA gegenüber der EU sei eine Bedrohung der nationalen Sicherheit, schrieb Trump in einem Brief, den er auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social veröffentlichte. Die Regelung soll ab dem 1. August greifen.

"Wir haben jahrelang über unsere Handelsbeziehungen mit der Europäischen Union diskutiert und sind zu dem Schluss gekommen, dass wir uns von diesen langfristigen, großen und anhaltenden Handelsdefiziten entfernen müssen, die durch ihre tarifären und nichttarifären Maßnahmen und Handelshemmnisse entstanden sind", teilte Trump mit. "Unsere Beziehung war leider weit davon entfernt, auf Gegenseitigkeit zu beruhen."

Brüssel weiter verhandlungsbereit

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagierte sofort. Sie warnte die US-Regierung, dass 30-prozentige Zölle auf EU-Exporte die transatlantischen Lieferketten empfindlich stören würden. Die EU habe stets eine Verhandlungslösung mit den USA angestrebt. Man sei bereit, bis zum 1. August weiter an einer Einigung zu arbeiten. Sollte dies nicht gelingen, werde die EU alle notwendigen Schritte zum Schutz ihrer Interessen ergreifen, einschließlich Gegenmaßnahmen. Die EU wurde nach Angaben eines Sprechers vorab über die Zollpläne informiert.

In seinem Brief schrieb Trump ferner: "Die Europäische Union wird den Vereinigten Staaten einen uneingeschränkten, zollfreien Marktzugang gewähren, ohne Zölle gegen uns zu verhängen, um zu versuchen, das große Handelsdefizit zu verringern." Was genau der US-Präsident damit meint, blieb zunächst unklar.

Zölle treffen auch viele andere Länder

In einem weiteren Schreiben drohte Trump dem Nachbarland Mexiko mit dem gleichen Zollsatz. Darin gestand er der mexikanischen Präsidentin Claudia Sheinbaum zwar zu, dass das Land bei der Eindämmung des Zustroms von Migranten ohne Papiere und dem Schmuggel von Fentanyl in die Vereinigten Staaten hilfreich gewesen sei. Mexiko unternehme aber noch zu wenig, fügte er hinzu.

Das Wirtschaftsministerium des Landes erklärte daraufhin, dass eine bilaterale Arbeitsgruppe bereits an einer Alternative arbeite, mit der die neuen US-Zölle vor ihrem Inkrafttreten am 1. August abgewendet werden können. Auch Präsidentin Claudia Sheinbaum zeigte sich zuversichtlich, dass Mexiko sich rechtzeitig mit den USA einigen werde.

In den vergangenen Tagen hatte der US-Präsident eine Reihe von neuen Zöllen gegen bestimmte Länder bekannt gemacht, zuletzt für Importe aus Kanada und Brasilien.

Mit seiner Zollpolitik will der Republikaner angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und erreichen, dass mehr in den USA produziert wird. Die Zölle bringen der US-Regierung bereits Einnahmen in Milliardenhöhe. Daten des US-Finanzministeriums vom Freitag zufolge überstiegen sie im laufenden Haushaltsjahr bis Juni die Marke von 100 Milliarden Dollar.

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