Unionsfraktionschef Thorsten Frei hält schnelle Entscheidungen der Koalition für Entlastungen der Autofahrer von hohen Spritpreisen für erreichbar. „Ich glaube, wenn man das jetzt zügig macht, kann das zum 1. Oktober gelingen“, sagte der CDU-Politiker in der ARD-Sendung „Maischberger“. Dies sei ambitioniert, aber es habe in der Vergangenheit schon geklappt, machte er mit Blick auf den Tankrabatt im Frühjahr deutlich. „Wenn wir eng zusammenarbeiten, auch im Parlament, dann ist das eine Chance.“
Frei nannte als Optionen erneut, eine abermalige Senkung der Energiesteuer nach dem Vorbild des Tankrabatts im Mai und Juni sowie eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe von 19 auf 7 Prozent. Hierfür hat sich auch Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ausgesprochen.
Der Unionsfraktionschef erläuterte zugleich: „Wir müssen natürlich schon schauen, wie geht man mit dem eingesetzten Geld um? Was kann man ermöglichen? Wie lange kann man es ermöglichen? Wie zielgerichtet ist es?“
Man müsse zudem überlegen: „Was macht man jetzt sofort bis zum Ende des Jahres, und wie geht man darüber hinaus vor? Denn der Grund für die hohen Spritpreise wird möglicherweise ja nicht wegfallen zum Jahreswechsel“, sagte Frei mit Blick auf Risiken für wichtige Lieferwege von Öl und Gas im Nahen Osten. Daher müsse man sich darauf einstellen, „dass das nicht kurzfristig sich ändert, und dann brauchen wir auch eine dauerhafte Antwort“.
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