Erstmals seit dem Start der schwarz-roten Koalition sind afghanische Familien mit Aufnahmezusage in Deutschland angekommen. Sie hatten vor deutschen Gerichten geklagt, um ihre Einreise durchzusetzen.
Mehrere afghanische Familien - insgesamt 45 Personen - sind mit einem Linienflug aus Pakistans Hauptstadt Islamabad in Deutschland angekommen. Ihr Flugzeug landete nach einem geplanten Zwischenstopp in Istanbul am frühen Nachmittag auf dem Flughafen Hannover.
In Pakistan sitzen laut Auswärtigem Amt derzeit rund 2.100 Afghanen fest, die eigenen Angaben zufolge eine Zusage für die Aufnahme in Deutschland haben.
Neue Regierung stoppte Programm
Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Dass jetzt einige der Betroffenen einreisen dürfen, liegt daran, dass sie in Deutschland geklagt hatten und Recht bekamen.
Zusätzliche Dringlichkeit hatte die Angelegenheit bekommen, nachdem die pakistanischen Behörden damit begonnen hatten, auch Afghanen aus dem deutschen Aufnahmeprogramm nach Afghanistan abzuschieben.
Wadephul: "Außerordentlich schwierig"
Bundesaußenminister Johann Wadephul sprach in Bezug auf die Aufnahmeprogramme von einer "außerordentlich schwierigen Situation". "Wir haben als Koalition klar vereinbart, freiwillige Aufnahmeprogramme zu beenden, dazu stehen wir", sagte Wadephul vor seiner Abreise zu einem Besuch in Indien. "Wir stehen aber auch dazu, rechtsverbindliche Aufnahmezusagen einzuhalten und sie umzusetzen, das honorieren wir."
Es gehe jetzt darum, dass die noch offenen Verfahren "rechtsverbindlich abgewickelt werden". Dazu habe die pakistanische Regierung eine Fristverlängerung bis Jahresende gewährt. Geprüft wird zunächst, ob die Aufnahmezusage rechtsverbindlich ist, zudem wird bei jedem Antragsteller eine Sicherheitsüberprüfung vorgenommen.
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