Im zweiten Anlauf hat der Bundestag drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. In der geheimen Abstimmung erhielten Sigrid Emmenegger, Günter Spinner und Ann-Katrin Kaufhold die nötige Zweidrittelmehrheit.
Der Bundestag hat drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Wie Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz bekanntgab, erhielten die von der SPD nominierten Kandidatinnen Sigrid Emmenegger und Ann-Katrin Kaufhold sowie der Unions-Kandidat Günter Spinner in geheimer Wahl jeweils die notwendige Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen.
Der erste Anlauf für die Richterwahl war im Juli gescheitert, was für erhebliche Verstimmungen in der Koalition gesorgt hatte. Grund war Widerstand in der Union gegen die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf - unter anderem wegen deren Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen. Die Potsdamer Staatsrechtlerin verzichtete später auf ihre Kandidatur. Mit der Bundesverwaltungsrichterin Emmenegger hatte die SPD eine Ersatzkandidatin gefunden, gegen die es in der Union praktisch keine Einwände mehr gab.
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