Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard hat in einem RBB-Podcast Überlegungen zu möglichem Widerstand gegen eine Regierungsbeteiligung der AfD angestellt – und dabei auch die Option bewaffneter Mittel in den Raum gestellt. Die Aussagen fielen im Format „Freitag Salon“, das von Jakob Augstein moderiert und gemeinsam mit der Wochenzeitung „der Freitag“ produziert wird.
Mit Blick auf die Bundestagswahl 2029 erklärte Nietzard im Podcast, es stelle sich die Frage, wie ein möglicher Widerstand gegen eine AfD-Regierungsbeteiligung aussehen könne. Wörtlich sagte sie: „Ist der dann intellektuell, ist der dann vielleicht mit Waffen?“ Weiter führte sie aus: „Ich will mich jetzt hier nicht in so eine Schublade stecken, aber ich glaube, wir sollten uns gesellschaftlich die Frage stellen: Sind wir bereit, Menschen wieder zu verstecken, sind wir bereit, tatsächlich uns irgendwo hinzusetzen, wo es wichtig ist, ein Parlament zu verteidigen am Ende?“
Als Moderator Augstein nachhakte, ob sie damit Widerstand „gegen den Willen der Wähler“ meine, antwortete Nietzard: „Gegen den Faschismus.“
Nietzard konkretisiert ihre AfD-Bedenken
Gegenüber der Wochenzeitung „der Freitag“ führte Nietzard ihre Überlegungen weiter aus: „Ich frage mich wirklich, ob wir gerade einen Punkt verpassen, an dem wir später sagen werden: Da hätte man stärker eingreifen müssen. Wie vorbereitet ist unsere Zivilgesellschaft, wie vorbereitet sind unsere Parteien darauf, dass 2029 eine gesichert rechtsextreme Partei in Deutschland regieren könnte?“
Sie stellte zudem zur Diskussion, wie sich demokratische Kräfte in einem solchen Fall verhalten sollten: „Würden dann weiterhin Parteien im Bundestag sitzen und versuchen, die AfD inhaltlich zu stellen? Kann ich dann noch mit verschränkten Armen in eine Kamera schauen und sagen, wie schlimm Rechtsextreme sind?“ Sie ergänzte: „Darüber müssen wir nachdenken – auch darüber, wie Widerstand in so einem Fall aussehen kann.“ Nietzard betonte, sie wolle keine Panik verbreiten, sondern eine gesellschaftliche Debatte anstoßen: „Ich will nur, dass wir uns fragen: Sind wir bereit?“
Bereits im Mai hatte Nietzard mit einem Instagram-Posting für Aufsehen gesorgt. Darauf war sie im Bundestag in einem Pullover mit der Aufschrift „ACAB“ („All Cops Are Bastards“) zu sehen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) forderte daraufhin öffentlich ihren Parteiaustritt. Nietzard selbst zeigte sich unbeeindruckt von der Kritik.
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