Mindestens elf Menschen in Löhne (Nordrhein-Westfalen) stehen zur Kommunalwahl offiziell als Direktkandidaten der Satirepartei „Die Partei“ auf dem Stimmzettel – obwohl sie nach eigener Aussage nie für ein Amt kandidieren wollten. „Ich will gar nicht in den Rat und weiß auch nichts von einer Kandidatur“, sagt etwa Jutta Niewierra der „Neuen Westfälischen“, die ihren Namen erstmals in der Zeitung entdeckte – als Bewerberin im Wahlbezirk 4. Die Kommunalwahl findet schon in knapp anderthalb Monaten, am 14. September 2025 statt.
Ihr Mann Bernd Niewierra, ebenfalls auf der Liste, reagiert ähnlich fassungslos. Beide berichten, lediglich eine Unterschrift geleistet zu haben, um der Partei die Teilnahme an der Wahl zu ermöglichen. „Aber von einer Ratskandidatur ist dabei kein Wort gefallen“, betont Jutta Niewierra. „Sonst hätte ich das im Leben nicht unterschrieben.“
Ähnlich äußern sich in der Zeitung neun weitere Betroffene. Michael Lees etwa sagt: „Bei einer Kandidatur würde ich außerdem noch ein Gespräch erwarten.“
„Möglicherweise haben sie mich nicht richtig verstanden“
Bernhard Riedl, selbst Kandidat und Ansprechpartner der „Partei“ vor Ort, räumt die Unterschriftensammlungen ein, spricht jedoch von einem Missverständnis: „Ich habe allen klar gesagt, dass sie mit ihrer Unterschrift auch ihren Namen für eine Kandidatur hergeben. Möglicherweise haben sie mich nicht richtig verstanden.“
Allerdings: Auch auf dem von den Kandidaten unterschriebenen Formular heißt es dem Bericht nach eindeutig: „Ich stimme meiner Benennung als Bewerber/in (...) für die Wahl der Vertretung der Stadt Löhne (...) unwiderruflich zu.“ Viele der Unterzeichner sagen, dass sie das Kleingedruckte nicht genau gelesen haben.
Aber elf Missverständnisse? Das erscheint etwas viel. Eigentlich sind laut Gesetz Aufstellungsversammlungen der Parteien vorgesehen. Die fanden auch statt – allerdings ohne die betroffenen Kandidaten. „Wir wussten von einer Versammlung nichts und wurden auch nicht dazu eingeladen“, erklärt Jutta Niewierra.
Doch es hilft nichts. Laut Kreis Herford ist das rechtlich zulässig – wenn die Personen keine Parteimitglieder sind und eine unterschriebene Zustimmungserklärung vorliegt.
Die Stadt hat die Wahlvorschläge zugelassen – formell sind alle Voraussetzungen erfüllt. Stadtsprecherin Ursula Nolting sagt: „Ab dem 7. Juli ist ein Rückzug ausgeschlossen.“ Auch der Kreis Herford verweist auf das Kommunalwahlgesetz: „Nach der Entscheidung über die Zulassung eines Wahlvorschlags ist jede Änderung ausgeschlossen.“
„Wir wollen nicht gewählt werden“, sagen Jutta und Bernd Niewierra. Allerdings ist ihre Wahl auch nicht sehr wahrscheinlich.
Seit ihrer Gründung 2004 hatte die Satirepartei „Die Partei“ noch nie einen Sitz im Stadtrat von Löhne und erlangte 2020 lediglich 0,68 Prozent. Derzeit hat die SPD 22 Sitze, die CDU 12, Grüne 7, LBA 4, Linke 2 und die FDP hat einen Sitz.
Auf eine Anfrage von WELT hat sich „Die Partei“ bislang nicht geäußert.
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