Katarina Barley hat sich zu Spekulationen über sie als neue Richterkandidatin ihrer Partei für das Bundesverfassungsgericht zu Wort gemeldet – und ihre Perspektive in der EU betont. „Zu Personalfragen äußere ich mich grundsätzlich nicht. Aber zu meiner Person kann ich sagen, dass ich in Europa noch viel vorhabe“, sagte die SPD-Europapolitikerin und Vizepräsidentin des EU-Parlaments der „Rheinischen Post“.

Nach der gescheiterten Wahl der von der SPD vorgeschlagenen Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin hat die SPD nach Angaben aus der Fraktion eine neue Kandidatin gefunden. Der Name wird aber noch geheim gehalten. Im politischen Berlin, aber auch in den sozialen Netzwerken kursierte zuletzt verstärkt der Name von Ex-Justizministerin Barley. Die „Bild“ hatte sogar bereits offen spekuliert, dass Barley die Top-Favoritin für das Amt sei.

Katarina Barley ist seit Juli 2019 Abgeordnete des Europäischen Parlaments und aktuell eine von vierzehn Vizepräsidenten. Zuvor saß sie für die SPD im Bundestag, war Geschäftsführerin der Partei und hatte zwischen 2017 und 2019 auch mehrere Ministerämter (teils kommissarisch) inne. Die 56-Jährige ist studierte Juristin und war vor ihrer Politkarriere auch kurz am Landgericht Trier als Richterin tätig.

„Wir haben einen Namen – und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen“

Noch am Donnerstag hatte SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch im RTL/ntv-„Frühstart“ gesagt: „Wir haben einen Namen - und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen.“ Der Vorschlag werde zunächst mit der Union, aber auch mit Grünen und Linken besprochen. Denn bei der Richterwahl im Bundestag ist eine Zweidrittelmehrheit nötig, die die Koalition allein nicht hat.

Die Richterwahl im Bundestag war vor der Sommerpause geplatzt, weil Unionsfraktionschef Jens Spahn die Zustimmung seiner Fraktion zum vorab in der Koalition abgestimmten Personaltableau nicht mehr garantieren konnte. Teile seiner Fraktion lehnten die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf unter anderem wegen deren Haltung zu Abtreibungen ab.

Inzwischen hat Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur zurückgezogen, die SPD muss nun einen neuen Vorschlag machen. Miersch geht davon aus, dass die Richterinnen und Richter für Karlsruhe im September gewählt werden.

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