Abwehr statt alles Mögliche

Sein Plan war schon weit fortgeschritten. Im März dieses Jahres gab der damals in Köln lebende Ukrainer Vladyslav T. zwei Pakete auf, die per Güterzug in sein Heimatland transportiert werden sollten. In diesen befanden sich GPS-Tracker, um den genauen Verlauf der Strecke zu erkunden. Denn die Aktion sollte die Vorstufe für etwas viel Größeres sein, einen Sprengstoffanschlag auf den Güterverkehr von Deutschland in die Ukraine.

Doch dazu kam es nicht. Vladyslav T. und zwei Landsleute wurden im Mai festgenommen, weil sie im russischen Auftrag Sabotageakte vorbereitet haben sollen.

T. erklärte den Ermittlern, er habe nicht gewusst, mit wem er es zu tun habe. Es sei nur um einfache Handlangertätigkeiten gegangen. Experten sprechen in solchen Fällen von „Wegwerf-“ oder „Low-Level-Agenten“: von Russland über Messengerdienste für wenig Geld gesteuert, während der eigentliche Auftraggeber verschleiert bleibt. So wie im Juli im DHL-Logistikzentrum Leipzig, als sich ein Brandsatz in einem Paket entzündete und nur durch Zufall nicht bei einem Transportflug in der Luft. Ähnliche Attacken trafen Lagerhallen, Einkaufszentren und Kabel am Boden der Ostsee. Ziel: westliche Infrastruktur.

„Putin sieht Deutschland als eine zentrale Zielfläche in Europa“, sagte der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, WELT AM SONNTAG. „Auf unser Land richtet sich ein breites Spektrum russischer Aktionen: Neben Low-Level-Agenten sind das vermehrt Cyberangriffe, Desinformation und handfeste Sabotage. Das alles dient dazu, Angst, Unsicherheit und Zweifel an der Demokratie zu schüren, die Putin als schwach und dekadent hinstellt.“ Seine Drohung ist klar: Seht nur, eure Regierung kann nicht mal eure Infrastruktur und Kasernen sichern – glaubt ihr etwa, sie könne euch vor dem starken Russland schützen?  

Die Angriffe müssten, so Selen, nicht nur den Kern der kritischen Infrastruktur treffen; ein gehacktes Bürgeramt oder Unternehmen haben die gleiche Wirkung. „Wir beobachten dabei eine Enthemmung. Es werden Verletzte oder sogar Tote bewusst in Kauf genommen. Und werden Low-Level-Saboteure eingesetzt, ist die Gefahr groß, dass eine Aktion aus dem Ruder läuft.“  

Nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine waren europaweit mehr als 750 Diplomaten ausgewiesen worden, die von russischen Botschaften aus Agenten angeleitet haben sollen. „Deshalb hat Moskau seine Strategie geändert und die Spionage aus seinen Botschaften heraus zurückgefahren. Dafür wurde der geheimdienstliche Werkzeugkasten angepasst. Dazu gehört auch, Migranten nach Deutschland zu schleusen oder politische Entscheidungen zu beeinflussen“, erklärt Selen.

Der Verfassungsschutz beobachtet etwa, dass russische Geheimdienste versuchen, Beschäftigte in sensiblen Bereichen gezielt anzusprechen. Warum gehen manche Menschen auf solche Angebote ein? Selen zählt die Motive auf. „Eitelkeit.“ Ansprachen wie diese: „Sie sind der Einzige, der Russland versteht, der die Weltlage versteht, der etwas für den Weltfrieden tun kann. Das zieht immer mal wieder.“ Sodann: „Die klassische Liebesfalle. Eine vorgespielte Beziehung, um Informationen abzuschöpfen.“ Natürlich auch Geld. „Wir führen viele Sensibilisierungsgespräche in der Wirtschaft, aber auch in der Politik“, so Selen.

Das zeige Wirkung. Angesprochene würden sich immer öfter an das BfV wenden. Um angemessen auf die hybriden Aktivitäten Russlands reagieren zu können, haben die Verfassungsschützer mit einem Aktionsplan zur Spionageabwehr die Schwerpunkte neu gesetzt.

Dazu gehört laut Selen auch das Erkennen russischer Einflussnahme, etwa in den sozialen Medien oder durch prorussische Organisationen in Deutschland. Nach Erkenntnissen des in Berlin lebenden Historikers und Russland-Experten Dmitrij Chmelnizki versuche die russische Präsidialverwaltung unter Einbeziehung der Geheimdienste derzeit etwa, junge in westlichen Ländern lebende Bürger mit russischen Wurzeln in alter KGB-Manier als Einflussagenten zu rekrutieren – auch in Deutschland. „Es geht darum, sie langfristig zu binden und im Sinne Moskau zu indoktrinieren. Vor allem haben es die Geheimdienste auf Studenten russischer Herkunft abgesehen. Die Elite soll auf Kreml-Kurs eingeschworen werden“, sagt Chmelnizki.

Wie der Historiker sieht auch der Verfassungsschutz eine wichtige Aufgabe in der Aufklärung. „Wir setzen viele Ressourcen ein, um die deutsche Wirtschaft vor den Gefahren russischen Ausspähens zu warnen. Dazu gehört, wie sich Firmen wirksam vor Cyberangriffen schützen können“, erläutert Selen. Anders als bei den Sabotageakten könne die Herkunft bei Cyberattacken immer besser zugeordnet werden. Erst kürzlich warnten BfV, Bundesnachrichtendienst (BND) und andere westliche Geheimdienste vor Hackerangriffen einer Gruppe des russischen Militärgeheimdienstes GRU namens APT 28. Ihr wird unter anderem ein schwerer Cyberangriff auf den Bundestag 2015 zugeschrieben. Aktuell soll sie etwa Logistik- und Transportunternehmen ausspionieren, die an Hilfslieferungen für die Ukraine beteiligt sind.

Die veränderte Weltlage verändert auch den Nachrichtendienst. „Die frühzeitige Detektion und Abwehr von Gefahren ist die zentrale Aufgabe des BfV. Unsere Rolle als Abwehrdienst gewinnt zunehmend an Bedeutung – wie in anderen westlichen Ländern auch“, sagte Selen. So wie die Bundeswehr erkannt hat, dass Landesverteidigung wieder ihr erstrangiges Ziel ist, so erkennt das BfV, dass die Abwehr von Übergriffen fremder Mächte an vorderster Stelle steht, gefolgt von Terrorabwehr und der Abwehr von gewaltbereitem Extremismus.

Selen möchte mit der anderen Vizepräsidentin Silke Willems sein Amt moderner aufstellen und dessen Mission und Leitbild klarer definieren. Noch steht allerdings nicht fest, wer diese Transformation verantworten soll. Die Stelle des BfV-Präsidenten ist seit dem Abgang von Thomas Haldenwang im November vergangenen Jahres unbesetzt.

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