Nach dem Wiederinkrafttreten von UN-Sanktionen gegen den Iran und sein Atomprogramm hat die Islamische Republik eine „entschlossene und angemessene“ Reaktion angekündigt. „Die Islamische Republik Iran wird ihre Rechte und nationalen Interessen entschieden verteidigen und jede Maßnahme, die sich gegen die Interessen und Rechte ihres Volkes wenden, werden eine entschiedene und angemessene Antwort nach sich ziehen“, erklärte am Sonntag das Außenministerium in Teheran zu den in der Nacht wieder in Kraft getretenen Strafmaßnahmen.
Der Iran rief die internationale Gemeinschaft zum Widerstand gegen die UN-Sanktionen auf. Deren Reaktivierung sei „rechtlich unbegründet und nicht zu rechtfertigen“, erklärte das Außenministerium. Alle Länder müssten daher „davon absehen, diese illegale Situation anzuerkennen“.
In der Nacht zu Sonntag war die Frist des von Deutschland, Frankreich und Großbritannien in Gang gesetzten sogenannten Snapback-Mechanismus abgelaufen. Damit wurden die nach dem Atomabkommen von 2015 abgebauten UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt.
In einer im Anschluss veröffentlichten gemeinsamen Erklärung warnten Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), sein Kollege Jean-Noel Barrot aus Frankreich und die britische Außenministerin Yvette Cooper den Iran, „von jeglicher eskalierenden Maßnahme abzusehen und sich wieder an seine rechtlich bindenden Sicherheitsverpflichtungen zu halten“.
Vertrag mit Moskau über 25 Miliarden Dollar
Für den Iran, der bereits mit hoher Inflation und Infrastrukturproblemen zu kämpfen hat, dürften die UN-Sanktionen weitere wirtschaftliche Schwierigkeiten bedeuten. Zweifelhaft ist allerdings, ob alle Länder sich an die Strafmaßnahmen halten. Der russische Vize-Botschafter bei der UNO, Dmitri Poljanski, hatte vorab bereits erklärt, dass sein Land die Wiedereinführung der Strafmaßnahmen als „null und nichtig“ betrachte.
Einen Tag vor Ablauf einer Frist zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen hatten Teheran und Moskau ein Abkommen zum Bau neuer Atomkraftwerke im Iran unterzeichnet. Wie das iranische Staatsfernsehen am Freitag berichtete, schlossen die russische Atomenergiebehörde Rosatom und das Unternehmen Iran Hormoz einen Vertrag im Umfang von 25 Milliarden Dollar (21,4 Milliarden Euro) zum Bau von vier Atomkraftwerken in Sirik in der südiranischen Provinz Hormosgan.
Die USA und europäische Länder werfen dem Iran vor, nach Kernwaffen zu streben. Die iranische Führung weist dies zurück. Israel hatte im Juni zwölf Tage lang Krieg gegen den Iran geführt und gemeinsam mit den USA zentrale Einrichtungen des Atomprogramms bombardiert. Vor dem Krieg hatten die USA fast zwei Monate lang mit Teheran über das Nuklearprogramm verhandelt – ohne Durchbruch.
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