Als Reaktion auf schärfere chinesische Kontrollen im Zusammenhang mit dem Export von Seltenen Erden hat US-Präsident Donald Trump zusätzliche Zölle in Höhe von 100 Prozent für Importe aus China in die USA angekündigt. Diese würden ab dem 1. November – oder je nach dem weiteren Agieren Chinas auch früher – erhoben, schrieb der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social.
Der Zollstreit zwischen China und den USA war im Frühjahr eskaliert. Beide Länder hatten im April Importe aus dem jeweils anderen Land mit Aufschlägen von mehr als 100 Prozent belegt. Allerdings hatten die beiden größten Volkswirtschaften der Welt im Handelsstreit eine 90-tägige Pause vereinbart, die voraussichtlich um den 9. November endet. Aus der jüngsten Mitteilung von Trump ging nicht hervor, ob die nun angekündigten Zölle eine weitere Erhöhung zu den bereits im Frühjahr angekündigten sind oder wie sie sich zu ihnen verhalten.
Trump kündigte in seinem Post zudem Exportkontrollen für jegliche wichtige Software ab dem 1. November an. Genauere Details dazu nannte er nicht. Die sogenannten Exportkontrollen sind meistens Ausfuhrsperren, die von der Regierung in einzelnen Fällen aufgehoben werden können. Dadurch kann ein Land Einfluss darauf nehmen, welche Produkte in andere Staaten gelangen.
Bereits Stunden zuvor hatte Trump sein geplantes Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Südkorea mit Verweis auf den laufenden Handelskonflikt infrage gestellt. Er habe Xi beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec), der Ende Oktober stattfindet, treffen sollen –„aber jetzt scheint es keinen Grund mehr dafür zu geben“, schrieb der Republikaner am Freitag auf Truth Social.
China verschärft Exportkontrollen für Seltene Erden
Trump begründete seine Aussage damit, dass China angeblich „Briefe an Länder in aller Welt“ geschickt habe, in denen Exportbeschränkungen für Seltene Erden und andere Materialien angekündigt würden. Dies „sei aus dem Nichts gekommen“, könne den Welthandel lahmlegen und vielen Staaten schaden. Die Volksrepublik werde zunehmend „feindselig“, meinte Trump. In seinem neuen Post spezifizierte er nun, dass China ab November unter anderem Exportkontrollen auf beinahe alle Produkte angekündigt habe, die es herstelle.
Die Regierung in Peking hatte am Donnerstag eine Verschärfung ihrer Exportkontrollen für Seltene Erden und die dazugehörigen Technologien angekündigt. Demnach unterliegt nun auch die Ausfuhr der Technologie zum Abbau und zur Verarbeitung der strategisch wichtigen Rohstoffe Beschränkungen. Beobachter hatten den Schritt als Versuch gewertet, vor dem nun fraglichen Gipfeltreffen die eigene Verhandlungsposition zu stärken. China nutze seine Marktmacht zunehmend als politisches Instrument, hieß es. Im April hatte die Regierung in Peking bereits mehrere Seltene Erden und verwandte Materialien auf ihre Exportkontrollliste gesetzt.
Die sogenannten seltenen Erden sind wichtig für Elektronik von Smartphones bis Fernsehern sowie in der Autoproduktion und der Rüstungsindustrie. China ist mit einem Marktanteil von rund 90 Prozent der weltweit dominierende Anbieter.
Trump hat X bereits in seiner ersten Amtszeit mehrmals getroffen. Unter anderem trafen sich beide Staatsoberhäupter persönlich 2019 im japanischen Osaka, 2017 war Xi nach Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida gereist.
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