- Es gibt in Deutschland nach Zählung des Ifo-Instituts mehr als 500 Sozialleistungen.
- Die meisten Sozialleistungen finden sich im Gesundheitsbereich.
- Die Wirtschaftsforscherinnen und -forscher wollen im nächsten Schritt Kosten und Wirkung der Leistungen untersuchen.
In Deutschland gibt es allein auf Bundesebene 502 verschiedene Sozialleistungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Forschungsgruppe des Münchner Ifo-Instituts. Die Wirtschaftswissenschaftler erheben allerdings keinen Anspruch auf Vollständigkeit. In den 3.246 Paragraphen der Sozialgesetzbücher – so eine weitere Berechnung des Teams – könnten auch noch weitere Leistungen zu finden sein.
Auf der Suche nach Passierschein A38
Das Ifo-Team überschrieb ihren Bericht mit dem Titel: "Auf der Suche nach Passierschein A38". Damit verweisen sie auf die berühmte Szene im Film "Asterix erobert Rom" von 1976, in der Asterix und Obelix im "Haus, das Verrückte macht" beinahe an überbordender Bürokratie scheitern. "Die Vielzahl an Vorschriften und Leistungen ließ die Aufgabe beinahe unlösbar erscheinen", heißt es im Ifo-Bericht.
Dabei hatte sich das Forschungsteam alles viel einfacher vorgestellt. Carsten Matthäus, Sprecher des Instituts, erzählt im Gespräch mit MDR AKTUELL: "Die Kollegen hatten eigentlich vor, wirklich Ausmaß und Wirkung der Sozialleistungen zu berechnen. Das ist schon eine deutlich anspruchsvolle Aufgabe. Aber sie sind sozusagen gescheitert, weil sie erst mal dachten, sie könnten sich eine Liste vom Bund ausdrucken der verschiedenen Leistungen. Aber die gibt es nicht."
Viele Sozialleistungen im Gesundheitsbereich
Also mussten das Ifo Inventur machen und zunächst selbst die Sozialleistungen auflisten. Der Erkenntnisgewinn ist zunächst begrenzt. Die Forscher kategorisierten die Leistungen und fanden etwa heraus, dass es die meisten Sozialleistungen im Gesundheitsbereich angesiedelt sind (191). Dahinter folgen Arbeit und Grundsicherung (98) und Alter und Rente (83).
Primäre Zielgruppe sind der Kategorisierung zufolge Menschen im Erwerbsalter, an die sich 91 Sozialleistungen richten. Seniorinnen und Senioren sind deutlich häufiger Zielgruppe von Leistungen (67) als Kinder (14).
Entscheidende Daten fehlen bisher
Dies alles sagt aber noch nichts über Umfang, Qualität und Wirkung der Sozialleistungen aus. Diese für die Öffentlichkeit und die politische Debatte wichtigen Informationen will die Forschergruppe nun in den nächsten Schritten erheben und berechnen. Info-Sprecher Matthäus: "Wie viel wird für welche Leistung tatsächlich aufgewendet? Wie sind die verscheidenen Verwaltungssschritte, damit diese Sache ausgezahlt werden kann? Unter anderem dazu ist eine sinnvolle Evaluierung nötig."
Die dafür notwendigen Daten sind aber bei den Ministerien schwer zu bekommen, beklagen die Forscher. Daher fordern sie mehr Transparenz. Nur wenn der Staat die Daten zur Verfügung stelle, könne man Reformvorschläge machen. "Hier gibt es in Deutschland erhebliche Defizite", schreiben die Autorinnen und Autoren in ihrem Bericht.
Die Bundesregierung bereitet derzeit eine ganze Reihe von Sozialstaatsreformen vor, die zum Teil bereits auf dem Weg sind oder aber derzeit in Kommissionen bearbeitet werden.
MDR (ala)
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