• Das Verteidigungsministerium stoppt die zivile Nutzung von rund 200 Standorten, weil die Bundeswehr mehr Platz braucht.
  • Auch Standorte in Sachsen und Sachsen-Anhalt sind davon betroffen.
  • Das Verteidigungsministerium will bei der Flächennutzung nach Lösungen suchen, die sowohl militärische als auch zivile Interessen berücksichtigen.

Das Verteidigungsministerium setzt die Umwandlung militärisch genutzter Liegenschaften für zivile Zwecke aus. Wie das Ministerium mitteilte, ist der Grund dafür der höhere Bedarf an Standorten wegen der geplanten Vergrößerung der Bundeswehr.

Die betroffenen Liegenschaften sollen Teil der "strategischen Liegenschaftsreserve der Bundeswehr" werden – also kurzfristig von der Bundeswehr bei Bedarf genutzt werden können.

Betroffen sind demnach 187 ehemalige militärische Liegenschaften, die sich im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben befinden. Hinzu kämen weitere 13 Liegenschaften, die die Bundeswehr noch betreibt und die nun – entgegen früherer Entscheidungen – nicht aus der Nutzung genommen würden. Dazu gehörten unter anderem der ehemalige Fliegerhorst in Fürstenfeldbruck in Bayern und Teile des Flughafens Tegel in Berlin.

Auch Liegenschaften in Mitteldeutschland betroffen

Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios geht es in Sachsen-Anhalt um sechs Liegenschaften. In Sachsen geht es um drei Flächen. Thüringen ist in der Liste nicht aufgeführt.

In Sachsen-Anhalt umfasst die Liste ein ehemaliges Tanklager, zwei Kasernen, eine Schießanlage und einen Übungsplatz:

  • Puschkin-Kaserne Stendal
  • Kaserne Schönebeck/Elbe
  • Übungsplatz Halberstadt
  • Ex-Tanklager Elbe-Parey
  • Schießanlage Jävenitz

In Sachsen geht es um zwei Munitionslager und eine Bunkeranlage:

  • Bunkeranlage in Kossa-Söllichau
  • Munitionslager Vogelsgesang/Ellsnig
  • Munitionslager Mockrehna

Laut Mockrehnas Bürgermeister Peter Klepel sollte dort eigentlich die Bundesstraße 87n ausgebaut werden. "Die würde jetzt wahrscheinlich nicht mehr in Frage kommen", sagt Klepel. Das ehemalige Munitionslager an sich war schon als Flüchtlingsunterkunft im Gespräch. Laut Klepel wurde es zuletzt von der Bundespolizei zu Übungszwecken genutzt. Es sei in einem guten Zustand und lasse sich schnell wieder aktivieren.

Konflikte mit Ländern und Kommunen

Auch weitere Pläne der Kommunen für die Nutzung der Areale könnten nun durchkreuzt werden. Nils Hilmer, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, sagte: "Wir sind uns der Tragweite der Entscheidung sehr bewusst und wissen, dass in vielen Fällen bereits Planungen bestehen, betroffene Flächen zivil zu nutzen." Wenn möglich, solle die bestehende zivile Planung jedoch berücksichtigt werden.

Das Ministerium erklärte, in Fällen mit "besonders dringendem Konversionsinteresse" würden bereits Gespräche mit Ländern, Städten und Gemeinden geführt, um Lösungen zu prüfen, die sowohl die militärischen Erfordernisse als auch die kommunalen Interessen berücksichtigen.

Die Umwandlung von Bundeswehrstandorten für zivile Zwecke hatte in den frühen 1990er-Jahren begonnen, als die Bundeswehr nach dem Ende des Kalten Kriegs stark verkleinert wurde. Er wurde dann in den 2010er-Jahren nach Aussetzung der Wehrpflicht noch einmal fortgeführt. Einst militärisch genutzte Flächen wurden seitdem zum Teil zur zivilen Nutzung freigegeben.

MDR/AFP/dpa (jst)

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt beim ursprünglichen Autor. Die erneute Veröffentlichung dieses Artikels dient ausschließlich der Informationsverbreitung und stellt keine Anlageberatung dar. Bei Verstößen kontaktieren Sie uns bitte umgehend. Wir werden bei Bedarf Korrekturen oder Löschungen vornehmen. Vielen Dank.