Im südkoreanischen Busan hat das mit Spannung erwartete Treffen von US-Präsident Donald Trump mit Chinas Staatschef Xi Jinping begonnen. Beide Männer schüttelten sich am Donnerstag die Hände für ihre erste persönliche Begegnung seit Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus.
Xi sagte zu Trump, es sei schön, ihn zu sehen. Die USA und China seien zwar nicht immer einer Meinung, sollten jedoch versuchen, „Partner und Freunde“ zu sein. Er sei überzeugt, dass beide Seiten sich helfen könnten, erfolgreich zu sein.
Trump sagte, er erwarte ein „sehr erfolgreiches Treffen“. Zudem gehe er davon aus, dass man eine „fantastische Beziehung“ für eine „lange Zeit“ haben werde. Er lobte Xi als einen großartigen Führer eines großartigen Landes. Xi hatte deutlich mehr Redeanteil als Trump.
Das Treffen findet in Busan in Südkorea statt, einer Hafenstadt etwa 76 Kilometer südlich von Gyeongju, dem Hauptveranstaltungsort des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft. Nach dem Auftritt vor der Presse sprechen die beiden Staatschefs hinter verschlossenen Türen, flankiert von ihren Spitzenbeamten. Trump sagte, er und Xi könnten sich bis zu drei Stunden lang treffen. Der offizielle Zeitplan des Weißen Hauses sieht jedoch vor, dass das Treffen knapp zwei Stunden dauert.
Zur Debatte dürften bei dem Treffen Chinas Exportkontrollen auf Seltene Erden, die US-Zölle auf Importe aus der Volksrepublik sowie geopolitische Themen stehen, darunter etwa der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zuvor hatte am vergangenen Wochenende eine fünfte Verhandlungsrunde im Zoll- und Handelsstreit zwischen Unterhändlern der USA und Chinas den Weg für eine mögliche Einigung geebnet.
Konflikt um Seltene Erden
Xi und Trump werden voraussichtlich die Details eines Rahmenabkommens ausarbeiten, das am Wochenende in Malaysia ausgehandelt wurde und vorsieht, dass China sein Lizenzierungssystem für Seltene Erden für mindestens ein Jahr aussetzt und den Kauf von Sojabohnen wieder aufnimmt, im Gegenzug für niedrigere US-Zölle.
Das wichtigste Zugeständnis seitens Chinas ist das Versprechen, die Ausweitung des Lizenzsystems für Seltene Erden um mindestens ein Jahr zu verschieben und das Programm während dieses Zeitraums neu zu bewerten. Peking hat die Beschränkungen als Druckmittel in den Handelsgesprächen eingesetzt und damit gedroht, den Zugang von US-amerikanischen und verbündeten Herstellern zu kritischen Mineralien zu beschränken, die für die Hightech-Fertigung von Smartphones, Düsentriebwerken und anderen weitverbreiteten Produkten notwendig sind.
Es wird auch erwartet, dass Xi den Verkauf des US-Geschäfts der sozialen Video-App TikTok von ByteDance Ltd. an ein von der Trump-Regierung zusammengestelltes Konsortium genehmigt. Trump hat der App zugeschrieben, seine Attraktivität bei jungen Wählern gesteigert und ihm geholfen zu haben, ins Weiße Haus zurückzukehren.
China und die USA liegen in zentralen wirtschaftlichen und außenpolitischen Themen über Kreuz. Die Spannungen zwischen den beiden Ländern hatten nach Trumps Amtsantritt im Januar stark zugenommen. Washington und Peking überzogen sich gegenseitig mit Zöllen und Handelsbeschränkungen.
USA wollen wieder Atomwaffen testen
Kurz vor dem Treffen hatte Trump angekündigt, die USA würden ihre Atomwaffentests wieder aufnehmen. Anlass seien unter anderen in den vergangenen Tagen Russlands Versuche mit einer atomgetriebenen Unterwasserdrohne und einer atomwaffenfähigen Marschflugrakete.
Trump hatte zuvor zudem Interesse daran bekundet, ein Atomabkommen mit China auszuhandeln, um die Atomwaffenbestände zu reduzieren. „Aufgrund der Testprogramme anderer Länder habe ich das Kriegsministerium angewiesen, mit der Erprobung unserer Atomwaffen auf gleicher Basis zu beginnen“, erklärte Trump. „Dieser Prozess wird sofort beginnen.“
Russland hat in den letzten Wochen die Tests sogenannter nuklearer Superwaffen beschleunigt, während Trumps Bemühungen um Waffenstillstandsverhandlungen mit der Ukraine ins Stocken geraten sind. Die fortschrittlichen Atomwaffen sind so konzipiert, dass sie Raketenabwehrsysteme umgehen können.
Anfang dieser Woche sagte Trump, ein von Wladimir Putin befürworteter Raketentest sei „nicht angemessen“ und der russische Präsident solle sich darauf konzentrieren, den Krieg mit der Ukraine zu beenden.
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