Im südkoreanischen Busan hat das mit Spannung erwartete Treffen von US-Präsident Donald Trump mit Chinas Staatschef Xi Jinping stattgefunden. Beide Staatsmänner schüttelten sich am Donnerstag die Hände für ihre erste persönliche Begegnung seit Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus.

Xi sagte zu Trump, es sei schön, ihn zu sehen. Die USA und China seien zwar nicht immer einer Meinung, sollten jedoch versuchen, „Partner und Freunde“ zu sein. Er sei überzeugt, dass beide Seiten sich helfen könnten, erfolgreich zu sein.

Trump sagte, er gehe er davon aus, dass man eine „fantastische Beziehung“ für eine „lange Zeit“ haben werde. Er lobte Xi als einen großartigen Führer eines großartigen Landes.

Nach dem Auftritt vor der Presse sprachen die beiden Staatschefs hinter verschlossenen Türen, flankiert von ihren Spitzenbeamten. Das Treffen dauerte genau eine Stunde und 40 Minuten, meldete das chinesische Staatsfernsehen CCTV. Ein gemeinsames Pressestatement gab es danach nicht. US-Präsident Trump sprach über Ergebnisse des Gipfels vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Hier die Details:

Seltene Erden: Im Streit um Chinas Exportkontrollen auf Seltene Erden ist nach Worten Trumps eine Übereinkunft erzielt worden. Die Hindernisse seien aus dem Weg geräumt, die Vereinbarung gelte zunächst für ein Jahr, sagte Trump nach dem Treffen. Er hoffe, dass das der Begriff „Seltene Erden“ für „eine Weile aus unserem Vokabular verschwindet“. Laut Trump gilt die Vereinbarung für ein Jahr und kann dann nach Verhandlungen um ein weiteres Jahr verlängert werden. Nähere Angaben zu der von ihm bekanntgegebenen Einigung machte der US-Präsident zunächst nicht.

Peking hat die Beschränkungen der Seltenen Erden als Druckmittel in den Handelsgesprächen eingesetzt und damit gedroht, den Zugang von US-amerikanischen und verbündeten Herstellern zu kritischen Mineralien zu beschränken, die für die Hightech-Fertigung von Smartphones, Düsentriebwerken und anderen weitverbreiteten Produkten notwendig sind.

Zölle: Zudem kündigte Trump an, Fentanyl-Zölle auf chinesische Produkte um 10 Prozentpunkte zu senken. Diese zusätzlichen Importgebühren in Höhe von ursprünglich 20 Prozent hatte Trumps Regierung wegen der tödlichen Fentanyl-Krise in den USA eingeführt. Washington warf Peking seit Längerem vor, nicht genug zu unternehmen, um die Lieferung der zur Herstellung für das synthetische Opioid benötigten Stoffe zu unterbinden. Damit betragen die Zölle gegen chinesische Produkte laut Trump ab sofort 47 Prozent.

Sojabohnen: China will nach Angaben von Trump „riesige Mengen“ an Sojabohnen aus den USA importieren. Chinas Staatschef Xi Jinping habe zugestimmt, „riesige Mengen an US-Sojabohnen und weiteren Agrarprodukten zu kaufen“, sagte er. Peking hatte auf Trumps hohe Importzölle mit hohen Zöllen auf Sojabohnen reagiert, dies traf die Soja-Farmer in den USA hart.

Ukraine-Krieg: „Die Ukraine war ein sehr wichtiges Thema“, sagte Trump. Beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, beim Ukraine-Krieg stärker zusammenzuarbeiten. „Wir haben lange darüber gesprochen und wir werden beide zusammenarbeiten, um zu sehen, ob wir etwas erreichen können.“ Xi werde „uns dabei helfen, und wir werden bei der Ukraine zusammenarbeiten“, fuhr Trump fort.

USA wollen wieder Atomwaffen testen

Kurz vor dem Treffen hatte Trump angekündigt, die USA würden ihre Atomwaffentests wieder aufnehmen. Anlass seien unter anderen in den vergangenen Tagen Russlands Versuche mit einer atomgetriebenen Unterwasserdrohne und einer atomwaffenfähigen Marschflugrakete gewesen.

Trump hatte zuvor zudem Interesse daran bekundet, ein Atomabkommen mit China auszuhandeln, um die Atomwaffenbestände zu reduzieren. „Aufgrund der Testprogramme anderer Länder habe ich das Kriegsministerium angewiesen, mit der Erprobung unserer Atomwaffen auf gleicher Basis zu beginnen“, erklärte Trump. „Dieser Prozess wird sofort beginnen.“

Russland hat in den letzten Wochen die Tests sogenannter nuklearer Superwaffen beschleunigt, während Trumps Bemühungen um Waffenstillstandsverhandlungen mit der Ukraine ins Stocken geraten sind. Die fortschrittlichen Atomwaffen sind so konzipiert, dass sie Raketenabwehrsysteme umgehen können.

Anfang dieser Woche sagte Trump, ein von Wladimir Putin befürworteter Raketentest sei „nicht angemessen“ und der russische Präsident solle sich darauf konzentrieren, den Krieg mit der Ukraine zu beenden.

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