Integriert oder in Arbeit? Diese Syrer könnten hier eine Zukunft haben, sagt Dobrindt

Gut integrierte Syrer sollen nach Auskunft von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt eine Aussicht auf eine Zukunft in Deutschland haben. „Wer sich integriert und arbeitet, hat eine Bleibeperspektive. Wer sich nicht integriert, wer nicht arbeitet, hat die Perspektive, nach Syrien zurückzukehren“, sagte der CSU-Politiker dem „Spiegel“.

Zugleich bekräftigte Dobrindt seinen Willen zu Abschiebungen in das Land. Gespräche dazu liefen. „Sobald die Vereinbarung steht, schieben wir Straftäter und Gefährder ab.“ Wie viele Syrer denn nun konkreit mit Abschiebung rechnen müssen, wollte Dobrindt nicht beziffern. „Das ist offen“, sagte er. „Die Syrer haben es in der Hand, ob ihre Integration und ihre Teilhabe in der Arbeitswelt gelingen.“

„Bei allem anderen ist doch der Missbrauch programmiert“, warnte Dobrindt

Auf die Frage hin, warum er keine „Erkundungsreisen“ in das vom Bürgerkrieg verwüstete Land zulasse, und insbesondere Urlaubsreisen den Betroffenen ihren Schutzstatus kosten könnte, antwortet der 55-Jährige: Die Menschen hätten Verwandte, Bekannte und Freunde in Syrien und könnten sich mit Smartphones jederzeit über die Lage in ihrer Heimat informieren. „Bei allem anderen ist doch der Missbrauch programmiert“, warnte Dobrindt. Für ihn gelte die Logik: „Wer in seine Heimat fliegt, dem droht dort offenbar keine Gefahr. Damit verliert er auch seinen Schutzstatus.“

Während mit Syrien die Verhandlungen über Rückführungen von Staatsangehörigen noch laufen, stellte Dobrindt im Gespräch mit dem „Spiegel“ regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan in Aussicht. Bisher habe man mit Charterflügen Rückführungen nach Afghanistan vorgenommen, Katar habe dabei unterstützt. Er strebe an, mit den afghanischen Verantwortlichen der De-facto-Regierung der Taliban Rückführungen künftig selbst zu ermöglichen, „und zwar mit regelmäßigen Linienflügen“. Das „werden wir bald erreichen“, kündigte Dobrindt an.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dringt aktuell auf eine schnelle Wiederaufnahme der Abschiebungen nach Syrien. Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul hatten hingegen für Irritationen in der Union gesorgt.

Der CDU-Politiker hatte bei einem Besuch einer weitgehend zerstörten Vorstadt von Damaskus angezweifelt, dass angesichts der Zerstörung dort kurzfristig eine große Zahl Flüchtlinge freiwillig zurückkehren werde. Ergänzend hatte er gesagt: „Die ganz wenigen Ausnahmefälle von wirklich schweren Straftätern, die sind natürlich auch zu lösen durch eine Rückführung hier nach Syrien.“

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