Engagiertes Personal und forsche Debatten, die Grünen wollen endlich raus aus ihrer Nach-Robert-Apathie. In den vergangenen Jahren hatten sich die Grünen voll auf Robert Habeck und Annalena Baerbock fokussiert. Der erste Parteitag nach dem Gang in die Opposition war deshalb vor allem der Versuch eines Neustarts.
Offensive beim Kernthema Klimaschutz
Wichtigste Botschaft dieses Treffens sollte sein, dass die Grünen trotz viel Gegenwind beim Klimaschutz bei ihrem traditionellen Kernthema wieder in die Offensive kommen wollen. Es gehe darum, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander zu verbinden. Gleichzeitig bleibt die Partei bei anderen drängenden Fragen der politischen Gegenwart – wie Wehrpflicht oder Migration – gezielt vage.
Grund ist, dass die Partei auch sieben Monate nach der Bundestagswahl bei wichtigen Themen noch immer nicht weiß, wofür sie genau stehen will. Soll man Partei der Mitte bleiben oder will man, weniger kompromissbreit als bisher, mehr Opposition wagen?
Richtungsstreit nicht entschieden
Vielleicht ist die grüne Zukunft auch eher links. Als Parteichef Felix Banaszak sagte, dass Links in diesen Zeiten für ihn kein Schimpfwort, sondern Auftrag sei, war der Jubel der Delegierten beinahe schon euphorisch. Noch ist der Richtungsstreit nicht entschieden und befinden sich die Grünen in einer Zwischenphase.
Doch viel Zeit bleibt nicht. Im kommenden Jahr stehen fünf Landtagswahlen an. Nach dem Ausscheiden aus den Parlamenten in Brandenburg und Thüringen wollen die Grünen im September in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern unbedingt über die fünf Prozent kommen.
Bereits im März wird in Baden-Württemberg gewählt, wo die Grünen wieder den Ministerpräsidenten stellen wollen, und in Rheinland-Pfalz würde die Partei gern in der Regierung bleiben. Sollte das alles schief gehen, würden sehr unruhige Zeiten mit harten Personaldebatten auf die Grünen zukommen.
Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt beim ursprünglichen Autor. Die erneute Veröffentlichung dieses Artikels dient ausschließlich der Informationsverbreitung und stellt keine Anlageberatung dar. Bei Verstößen kontaktieren Sie uns bitte umgehend. Wir werden bei Bedarf Korrekturen oder Löschungen vornehmen. Vielen Dank.
