• Die Bundeswehr will mit dem Fragebogen Motivation und Eignung junger Menschen ermitteln.
  • Deutschland reagiert mit dem Wehrdienstgesetz auf die veränderte Sicherheitslage seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine.
  • Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist bereits deutlich gestiegen.

Die Bundeswehr hat die ersten Fragebögen für den neuen Wehrdienst auf den Weg gebracht. Wie eine Sprecherin der Nachrichtenagentur dpa bestätigte, sollten die Briefe mit den entsprechenden Dokumenten noch am Donnerstag versendet werden. Hintergrund ist das neue Wehrdienstgesetz, das am 1. Januar in Kraft getreten ist.

Brief enthält QR-Code zu Online-Fragenbogen

Die Briefe enthalten demnach einen QR-Code, der zu einem Online-Fragebogen führt, sowie eine Broschüre und rechtliche Hinweise. Das Schreiben geht der Reihe nach an alle jungen Menschen, die in diesem Jahr volljährig werden. Die Bundeswehr will mit dem Fragebogen nach eigenen Angaben "Motivation und Eignung der Angeschriebenen für den Dienst in den Streitkräften" ermitteln. Der Fragebogen muss von Männern binnen eines Monats beantwortet werden, Frauen können dies freiwillig tun.

Konkret wird in dem Fragebogen neben allgemeinen Angaben zu Person, Familienstand, Schul- oder Berufsausbildung auch eine Selbsteinschätzung der körperlichen Fitness abgefragt. Außerdem wird gefragt, ob grundsätzlich Interesse besteht, auf freiwilliger Basis Soldatin oder Soldat zu werden. Wer Interesse bekundet hat, wird zu einem Beratungsgespräch eingeladen. Unabhängig davon werden dem Gesetz zufolge früher oder später alle angeschriebenen Männer zur Musterung bestellt.

"700.000 Frauen und Männer ab dem Geburtsjahrgang 2008 erhalten in diesen Tagen einen Fragebogen", hatten Verteidigungsminister Boris Pistorius und Generalinspekteur Carsten Breuer zum Jahresbeginn in einem Tagesbefehl an die Truppe erklärt. In den nächsten Monaten sollen demnach die ersten Freiwilligen ihren Dienst antreten.

Deutschland reagiert auf Bedrohung durch Russland

Mit dem Gesetz für den neuen Wehrdienst reagiert Deutschland auf die Bedrohung durch Russland und die in der Folge geänderten Nato-Ziele. So soll die aktive Truppe von zuletzt mehr als 180.000 Männern und Frauen um 80.000 auf 260.000 wachsen. Zudem soll es 200.000 Männer und Frauen in der Reserve geben.

Dabei setzt die Bundesregierung zunächst auf Freiwilligkeit und Attraktivität mit einem monatlichen Bruttogehalt von mindestens 2.600 Euro. Das beschlossene Gesetz sieht keine Rückkehr zu der seit 2011 ausgesetzten allgemeinen Wehrpflicht vor – es öffnet aber die Tür zu einer sogenannten Bedarfswehrpflicht für den Fall, dass angestrebte Personalstärken über das Freiwilligen-Modell nicht erreicht werden. Einen Automatismus gibt es gleichwohl nicht, nötig wäre dafür ein neues Gesetzgebungsverfahren im Bundestag.

Zahl der Kriegsdienstverweigerer deutlich gestiegen

Zugleich ist die Zahl der Menschen, die einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellen, bereits deutlich gestiegen. Beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), das über die Anträge entscheidet, gingen im vergangenen Jahr 3.867 Anträge ein – das waren 72 Prozent mehr als im Jahr zuvor, wie eine Sprecherin der Behörde der "Augsburger Allgemeinen" sagte.

dpa/AFP(mze)

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