Da unten ist er, der Petersdom. Herrlicher Blick, ein sonniger Januartag, die Sonne strahlt. Den roten Teppich im Park der Villa Doria Pamphilj, Schauplatz der deutsch-italienischen Regierungskonsultationen, haben sie gerade noch schnell gestaubsaugt. Vielleicht wird das ja einer dieser Wohlfühltermine, die man sich als Kanzler wahrscheinlich auch mal wünscht.
Zumindest: Danach sieht es aus. Küsschen links, Küsschen rechts. Friedrich Merz (CDU) und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni haben sich für die Kameras aufgebaut. Und lächeln.
Eine gewisse Leichtigkeit hat dieses Setting schon: die Villa, der weitläufige Park, die Ehrengarde mit den roten Uniformen und den schwarzen Puscheln auf dem Kopf. Für Merz traf es sich gut, dass dieser Termin jetzt im Kalender stand. Es ist der irgendwie versöhnliche Abschluss einer heftigen Woche – mit Trumps Grönland-Hin-und-Her, mit Davos und EU-Gipfel.
Nachts gegen halb drei ist Merz in Rom gelandet, dann schnell ins Hotel. Jetzt ein Hauch von Dolce vita? Molto bene. Auf Merz und Meloni kommt es immer häufiger an, wenn in Europa Mehrheiten gesucht und gefunden werden müssen. Und wenn die Europäer mal wieder eine Antwort auf neue Trump-Eskapaden brauchen.
Merz und Macron – da ist der Beziehungsstatus hingegen ziemlich kompliziert. Außerdem: Der Franzose wird mit jedem Tag, an dem die Präsidentschaftswahl näher rückt, mehr zur „lame duck“.
Es stimmt allerdings, dass die Bundesregierung erst einmal nicht Richtung Rom orientiert war. Merz flog mit dem Kabinett im Sommer nach Toulon zu Regierungskonsultationen mit den Franzosen; der Kanzler empfing Polens Donald Tusk und seine Minister in Berlin.
Außerdem: Meloni reiste zwar im Sommer mit, als die Europäer Donald Trump im Weißen Haus von einem Friedensdeal zulasten der Ukraine abbringen wollten. Viele Ukraine-Beratungen und andere große außenpolitische Fragen wurden aber zur E3-Angelegenheit: Deutschland, Frankreich und Großbritannien machten es also unter sich aus. Die Italiener waren draußen.
Merz hat übrigens nicht sein ganzes Kabinett mitgenommen nach Rom, aber – das kann man wohl so sagen – eine Auswahl der wichtigsten Ministerinnen und Minister. Lars Klingbeil ist da, Bärbel Bas (beide SPD) auch. Dazu Johann Wadephul (CDU), Boris Pistorius (SPD), Alexander Dobrindt (CSU), Wolfram Weimer (parteilos), Dorothee Bär (CSU) und Patrick Schnieder (CDU), dessen Verkehrsminister-Counterpart Lega-Mann Matteo Salvini ist.
Es fällt auf, dass ein solcher Schulterschluss vor zwei, drei Jahren kaum denkbar gewesen wäre. Meloni mit Merz – okay. Aber Lega-Leute zusammen mit Bas und Klingbeil? Na ja. Die rechtskonservative Koalition aus Fratelli d’Italia, Lega und Forza Italia mag Italien (mehr) Stabilität gebracht haben, aber von der Zusammensetzung her ist es ein Bündnis, das viele Sozialdemokraten grausen lässt.
Rüstungsprojekte, Bürokratie-Abbau, Freihandel
Am Freitagnachmittag bei der Pressekonferenz betont Meloni: „In diesem Moment der Geschichte haben Deutschland und Italien eine besondere Verantwortung.“ Es gelte jetzt, „verantwortungsvoll und mutig“ vorzugehen. „Ich kann heute sagen, dass sich Italien und Deutschland sehr nahe stehen.“
Merz adressiert seine italienische Kollegin als „liebe Giorgia“ und intoniert das Verhältnis ähnlich: Die beiden Länder stünden sich so nahe „wie selten in unserer gemeinsamen Geschichte“. „Die Voraussetzungen für eine sehr enge und noch partnerschaftlichere Zusammenarbeit sind gegeben.“ Merz betont: Es herrsche „zwischen Deutschland und Italien eine sehr hohe Übereinstimmung in der Bewertung der Herausforderungen, vor denen wir gemeinsam stehen“.
Die beiden Länder hätten sich gemeinsam für eine „engagierte Migrationspolitik“ ausgesprochen sowie dafür, „neuen Schwung“ in die Wirtschaft zu bringen – und für eine „neue Dynamik“ in der Zusammenarbeit der Rüstungsindustrie, sagt der Kanzler.
Der Kanzler kündigt an: „Wir wollen 2026 zu einem Jahr der Chancen und zu einem Jahr der Entscheidungen machen.“ Europa müsse sich „auf das Wesentliche“ konzentrieren. Es werde etwa mehr für die Sicherheit in der Arktis sorgen: „Dänemark und die Bevölkerung in Grönland können sich auf unsere Unterstützung verlassen.“ Das Vertrauen, auf dem die Nato aufbaue, sei sehr kostbar. Auch kündigt Merz an: „Wir wollen Europa wettbewerbsfähiger machen. Giorgia, du hast es gerade unterstrichen.“ Meloni sagt zur gemeinsamen Verteidigungspolitik mit Blick auf die Trump-Regierung: Merz und sie seien sich darin einig, dass die europäischen Staaten sich nicht fragen sollten, „was andere für uns tun können, sondern was wir tun müssen“.
Es gibt auch Papiere zu unterzeichnen, die Beamten beider Seiten abgestimmt haben. Da wäre etwa eine Sicherheitsvereinbarung, in der es um mehr Militärkooperation geht, jedoch auch um mögliche gemeinsame Rüstungsprojekte: Drohnen, Hubschrauber, U-Boote.
Und dann gibt es da noch ein Dokument: Geschrieben ist es auch mit Blick auf den 12. Februar. Dann treffen sich Europas Staats- und Regierungschefs außerhalb Brüssels zu einem informellen Gipfel: Um Wettbewerbsfähigkeit soll es dabei gehen, um weniger Regulierung und mehr Wachstum, der Text wirkt etwas geglättet gegenüber den Vorentwürfen, weniger konkret.
Merz und Meloni wollen unbedingt mit gleichlautenden Forderungen nach Brüssel fahren – zum Beispiel zu beschleunigten Verwaltungsverfahren. „Neue Gesetzesinitiativen, die erwartbar zu übermäßigen zusätzlichen Verwaltungslasten führen werden, sollten zurückgezogen oder gar nicht erst eingebracht werden“, heißt es im Papier.
Eine weitere Forderung aus dem Merz-Meloni-Katalog: Mehr Freihandel, etwa mit Australien oder den Vereinten Arabischen Emiraten oder mit Asean-Staaten wie Indonesien und Singapur.
Handel ist ein Thema, bei dem Merz zuletzt den Eindruck hatte, sich auf Meloni verlassen zu können. Sie zauderte und lavierte zunächst zwar, verlangte mehr Zeit, aber letztlich hat sie zum Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten gestanden. Meloni hat einiges politisches Kapital investieren müssen, um die Italiener zu überzeugen. Das Ganze ist aus anderen Gründen zum Desaster geworden. Auch das ist natürlich Thema, an diesem Freitag bei Merzloni in der Villa Doria Pamphilj.
Ob sie jetzt die neue Partnerin von Merz sei und quasi an die Stelle von Macron trete, wird Meloni in der Pressekonferenz gefragt. Sie weicht der Frage aus: „Ich glaube, dass die Gesprächspartner Italien jetzt höher einschätzen als in der Vergangenheit.“
Rasmus Buchsteiner ist Chief Correspondent Berlin bei „Politico“ Deutschland.
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