Verteidigungsminister Boris Pistorius hält eine Entschuldigung Donald Trumps angesichts seiner Aussagen zum Afghanistan-Einsatz für angebracht. Auf die Frage, ob sich Trump bei den Angehörigen der gefallenen Soldaten entschuldigen müsse, sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung „Caren Miosga“: „Das wäre ein Zeichen von Anstand und Respekt und auch von Einsicht.“ Pistorius deutete dann aber an, dass er nicht wirklich damit rechnet: „Wir wissen alle, wie der amerikanische Präsident funktioniert.“
Trump hatte im Sender Fox News erneut behauptet, dass die USA die Nato nie gebraucht hätten. Mehrere andere Nato-Staaten hätten zwar nach dem 11. September 2001 Truppen nach Afghanistan geschickt, diese seien jedoch „ein wenig“ zurück geblieben, „etwas abseits der Frontlinien“, sagte Trump.
Die Fakten widerlegen die Aussage des US-Präsidenten: Neben 2456 US-Soldaten starben 1044 Männer und Frauen anderer Nato-Staaten, darunter 457 Briten und 59 deutsche Soldaten. Etwa 500 deutsche Soldaten wurden verletzt. „So über die Gefallenen der Verbündeten zu reden, ist einfach unanständig und respektlos. Alle standen da, standen an der Seite der USA. Heute etwas anderes zu behaupten ist schlicht nicht wahr“, sagte Pistorius.
Weiter sagte der Verteidigungsminister: „Ich habe großen Respekt vor der Leistung der amerikanischen Nation und des Bündnispartners, die die USA für uns 70 Jahre war. Aber Respekt ist eine Sache, die gegenseitig erbracht werden muss.“ Und wie Trump über die Gefallenen der Verbündeten zu reden, sei „einfach unanständig und respektlos“. Auf die Frage, ob er mit US-Kriegsminister Pete Hegseth darüber sprechen werde, sagte er: „Sobald ich ihn sehe, selbstverständlich“.
Pistorius verteidigt Erkundungsmission in Grönland
In der Sendung sprach der Verteidigungsminister auch über die militärische Erkundungsmission mehrerer Nato-Staaten nach Grönland. Sie hat nach Pistorius Ansicht nicht zu einer Verschärfung des Konflikts um die Arktis-Insel beigetragen. „Also erstens haben wir gar nichts zur Eskalation beigetragen“, sagte der SPD-Politiker auf eine entsprechende Frage.
Man habe ganz im Gegenteil durch die Aktion mit anderen Nato-Partnern zusammen „unterstrichen, dass wir uns unserer Verantwortung und unserer Pflicht bewusst sind, auch für die Sicherheit der Arktis einzutreten“, sagte er.
„Wir haben das in die Nato hinein kommuniziert. In der Nato wussten alle Bescheid. Das war abgestimmt unter den Nato-Partnern.“ Dass die Strafzölle, die Androhungen derselben, dann vom amerikanischen Präsidenten zurückgenommen worden seien, zeige, dass es offenbar ein Missverständnis in Washington gegeben habe. Pistorius betonte: „Wir haben immer unterstrichen, dass es uns um die Sicherheit der Arktis und Grönlands geht, um nichts anderes.“
Deutschland übernimmt Seefernaufklärung im Nordatlantik
Am Mittwoch hatte es mit Blick auf Grönland eine überraschende Deeskalation der Lage gegeben. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sagte Trump, dass er im Grönlandkonflikt doch keine gewaltsame Lösung anstrebe. Er nahm auch seine Drohung mit Strafzöllen gegen Dänemark, Deutschland und andere europäische Länder zurück und begründete das damit, dass während eines Treffens mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte ein Rahmen für eine zukünftige Vereinbarung über Grönland und die gesamte Arktisregion entstanden sei.
Pistorius sagte, dass in dem Gespräch zwischen Trump und Rutte das verabredet worden sei, „was wir seit Monaten propagieren“. „Ich selber habe vor zwei Jahren mit Kanada, Norwegen und Dänemark eine Sicherheitspartnerschaft für den Nordatlantik abgeschlossen.“ Das alles gehe genau in die Richtung, um die es im Vordergründigen gehe: Sicherheit der Arktis zu erhöhen und dazu gehöre Grönland. „Wir haben dazu immer unseren Beitrag geleistet und haben keinen Zweifel daran gelassen, auch zuletzt, dass wir bereit sind, unseren Beitrag zu erhöhen, als Nato-Partner.“
Dies könne zum Beispiel durch eine Beteiligung an der Seefernaufklärung mit P-8 Poseidon erfolgen. „Die erste ist da, weitere werden folgen. Damit haben wir Fähigkeiten, die nicht alle haben. Da können wir jetzt von Island aus operieren, zusammen mit den Amerikanern und anderen Nato-Staaten.“ Man könne auch mit U-Booten operieren oder in der Luft mit Eurofightern patrouillieren. „Wir können sehr, sehr viel dort tun, aber wir tun nichts alleine, sondern wir machen alles im Konzert mit der Nato.“
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