Am frühen Samstagmorgen trifft Friedrich Merz noch schnell den irischen Vizepremier. Und dann – die Uhr zeigt gerade erst kurz nach halb neun – ist da auch noch Bojko Borissow, Bulgariens Ex-Premier, Ex-Karatekämpfer, Ex-Fußball-Profi. Er stand mal unter Verdacht, EU-Mittel missbraucht zu haben, die Ermittlungen wurden aber eingestellt. Ein schillernder Charakter in jedem Fall.
Im „Bilateral Room I“ des Westin Hotels der kroatischen Hauptstadt steht Kaffee für Merz und Borissow bereit. Kurz noch der offizielle Handshake, der für die Nachwelt festgehalten wird. Dann fragt der Kanzler: „Wie geht es in Bulgarien?“
Die Frage an diesem Wochenende in Zagreb ist nicht in erster Linie, wie die Lage in Bulgarien ist. Es geht um das große Ganze, um die Lage der Europäischen Union, die in diesen Wochen und Monaten unter Dauer-Herausforderungen steht: Donald Trump, Grönland, die transatlantische Kraftprobe, nicht zu vergessen Wladimir Putin und der Krieg in der Ukraine. Aber da ist auch die Sorge um Europas Geschäftsmodell und die Krise seiner Industrien. Ernste Zeiten eben.
Deshalb dieses Kanzler-Speed-Dating in Zagreb. Deshalb der Abstecher zum EVP-Gipfel, zum informellen Austausch mit den Spitzen der Europäischen Volkspartei. Gut 24 Stunden verbringt Merz in fensterlosen Konferenzräumen.
Das Handball-Wunder der deutschen Nationalmannschaft gegen die Kroaten kann er nur über den Liveticker verfolgen. Für Merz, über den Regierungssprecher Stefan Kornelius nicht ganz unzutreffend gesagt hat, er sei regelrecht „handballfanatisch“, müssen diese Umstände ein mittelschweres Ärgernis gewesen sein. Nach dem Familienfoto des Gipfels sieht man den Kanzler mit seinem kroatischen Kollegen Andrej Plenković frotzeln. Vorteil Merz. Das Spiel läuft da zwar noch, aber die Deutschen liegen deutlich in Führung.
Führung – ein gutes Stichwort.
Für Europas Konservative, die in Europa 13 Staats- und Regierungschefs stellen, dazu noch die Präsidentinnen von Kommission und Parlament, Ursula von der Leyen und Roberta Metsola, gehört es dazu, im Diskurs über die Zukunft der EU die Meinungsführerschaft zu beanspruchen. Vielleicht am stärksten vorgeprescht ist da zuletzt Manfred Weber. Jener CSU-Mann, der seit 2022 an der Spitze der EVP steht und die Fraktion im Europaparlament führt.
In einem Interview hatte Weber laut darüber nachgedacht, ob es nicht gut wäre, eine einzige Führungsfigur in Europa zu haben statt den „Doppelhut“ in Kommission und Rat. Beide Institutionen verfügen bislang über eigene Präsidenten-Posten. Und Weber brachte auch – erneut – eine europäische Armee ins Gespräch. Einige Länder könnten vorangehen, gemeinsam sogar einen möglichen Frieden in der Ukraine absichern.
Es wäre ein erster Schritt, aber ein sehr, sehr großer für Europa, das als verteidigungspolitischer Akteur neben der Nato bisher kaum in Erscheinung getreten ist.
Das alles war von Weber als Debattenbeitrag gedacht, es sollte wohl etwas die Aufmerksamkeit auf diesen Gipfel in Zagreb lenken, der sonst wohl kaum Beachtung gefunden hätte. Oder zumindest deutlich weniger. Dahinter steht wohl auch der Gedanke, mit Blick auf die nächste Europawahl 2029 schon einmal einen kleinen Ideenvorrat anzulegen. Denn allein auf sinkende Migrationszahlen und dann möglicherweise auch zunehmendes Wachstum zu verweisen, dürfte im Kampf gegen die Konkurrenz von rechts kaum ausreichen.
Merz bremst die Erwartungen an Reformen
Was der deutsche Kanzler von Webers Reformimpuls hält, ist denn auch spannend zu beobachten. Merz, der Ende der Achtzigerjahre ins Europaparlament gewählt wurde, und Weber, der damals noch Schüler war, sind am Freitagnachmittag zusammen auf dem blauen Teppich im Gipfel-Hotel, wo Scheinwerfer und Kameras aufgebaut sind.
„Wir müssen uns im Augenblick den Aufgaben zuwenden, die auf dem Tisch liegen“, meint Merz. Das klingt nach einem Allerweltssatz, wie ihn Politiker häufig sagen, wenn der Tag lang ist. Doch je länger der Kanzler spricht, desto deutlicher wird, dass seine Prioritäten andere sind – er Weber ein Stück weit ausbremst. Die Botschaft erinnert ein wenig an Helmut Schmidt und dessen Ausspruch, wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen.
Natürlich, fährt Merz fort, könne man „auch institutionelle Fragen“ stellen, wobei: „Vertragsänderungen in dieser Europäischen Union der 27 zu erreichen, ist eine ziemlich schwere Aufgabe.“
Weber steht daneben – schweigend.
Sein Gesicht hellt sich erst auf, als Merz danach gefragt wird, wie es denn mit dem Einstimmigkeitsprinzip in Europas Außen- und Sicherheitspolitik weitergehen solle. Dahinter verbirgt sich kein kleines Problem. Es geht unter anderem darum, nach welchen Spielregeln in Europa Sanktionsbeschlüsse – Stichwort Iran, Stichwort Russland – zustande kommen.
„Ich glaube, dass wir da sukzessive hinkommen sollten, dass wir auch mit Mehrheiten in der Außen- und Sicherheitspolitik entscheiden“, sagt Merz und schiebt hinterher: „Es kann jedenfalls nicht sein, dass immer der Letzte das Tempo bestimmt.“ Das gefällt Weber schon besser, doch die Kanzler-Prioritäten zielen in eine andere Richtung.
Man könnte auch sagen, längliche Reformdebatten, die zu nichts führen, außer zu neuen Vertragsänderungen und dann möglicherweise scheiternden Referenden darüber, möchte Merz Europa ersparen. Und stattdessen die sogenannten low hanging fruits ernten – also das Obst, das vergleichsweise leicht zu pflücken ist.
Oder anders gesagt: Merz möchte, dass der Fokus erst einmal auf Europas Wettbewerbsfähigkeit liegt. Damit meint er nicht nur Bürokratieabbau, sondern auch einen Ausbau des europäischen Binnenmarkts: zum Beispiel für Energie, für Dienstleistungen und Kapital. In Zagreb einigen sich Europas Konservative schließlich auf ein Arbeitsprogramm für 2026. Ein Kernpunkt dabei: Weniger EU-Regulierung. Auch dieses Jahr sollen Vorschriften gelockert und gestrichen werden.
Nach dem Gipfel ist wie fast immer in Europa vor dem Gipfel. Übernächste Woche – an Weiberfastnacht – treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei Brüssel zu Beratungen darüber, wie sich Europa so aufstellen kann, dass es ökonomisch wieder stärker wird. Kürzlich war der Kanzler in Rom, um das Ganze zusammen mit Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni vorzubereiten. Vielleicht ein kleiner Aufbruch.
Europas Sicherheit ist auch Thema
In Zagreb beschränkt sich die Debatte allerdings nicht auf das Ökonomische: Als sich die Gipfel-Teilnehmer am Samstagabend zum Dinner ins Nobel-Restaurant „Zinfandel“ zurückziehen, steht Europas Sicherheit im Mittelpunkt. Das geht natürlich nicht ohne das ein oder andere Gedankenexperiment: Was, wenn Trump im Grönland-Streit nicht doch noch eingelenkt hätte? Wie verlässlich ist die Bündnissolidarität in der Nato noch?
Eine Option: Europa könnte in Zukunft eher auf Frankreichs Atomwaffen setzen statt auf US-Schutz. In der Pressekonferenz nach dem Gipfel geht EVP-Chef Weber auf einen Vorschlag von Präsident Emmanuel Macron ein, andere Länder könnten unter den französischen Nuklearschirm zu bringen. „Sehr willkommen”, sei das Angebot. Im Grunde sei die militärische Beistandsklausel in den europäischen Verträgen stärker als die der Nato.
Wie der Passus nun unterlegt werden soll, das soll nun geklärt werden, haben sie beim Dinner im „Zinfandel“ verabredet. Noch so ein Thema, bei dem die EVP dieses Jahr ihren Worten Taten folgen lassen will.
Rasmus Buchsteiner ist Chief Correspondent Berlin bei „Politico“ Deutschland.
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