Treten die USA aus der Nato aus? Müssen sich die Europäer womöglich demnächst allein gegen einen möglichen Angriff aus Russland schützen? Es sind Fragen, die die Menschen auf dem Kontinent beschäftigen – insbesondere in den Ländern, die an Russland grenzen, das Land, das in der Nato als „wichtigste und direkte Bedrohung“ für die Sicherheit des Verteidigungsbündnisses gilt.

Hintergrund der Sorgen sind Äußerungen von US-Präsident Donald Trump, der kürzlich den Sinn einer weiteren amerikanischen Mitgliedschaft in der größten Verteidigungsallianz der Welt erneut infrage gestellt hatte. Trump hatte sich zuvor über die mangelnde Unterstützung der Europäer im Iran-Krieg, aber auch über Äußerungen aus Berlin („Das ist nicht unser Krieg“) geärgert.

Der US-Präsident bezeichnete die Nato als „Papiertiger“ und erklärte, er ziehe einen Austritt der USA „stark in Erwägung“. Die Europäer hätten einen „sehr schlimmen Fehler“ begangen und „die Nato hat absolut nichts gemacht“, als er die Mitgliedstaaten im Iran-Krieg um Unterstützung gebeten habe, so Trump. Die Verunsicherung auf beiden Seiten des Atlantiks war entsprechend groß.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte zu Beginn des Monats bei einem Besuch in Seoul: „Wenn man jeden Tag Zweifel sät über die Verteidigungsbereitschaft, höhlt man sie aus.“

Der frühere US-Botschafter bei der Nato, Ivo Daalder, sagte der „New York Times“: „Es ist schwer vorstellbar, wie irgendein europäisches Land jetzt in der Lage und bereit sein soll, darauf zu vertrauen, dass die Amerikaner es schützen werden.“ Daalder weiter: „Man kann vielleicht hoffen. Aber kann man sich nicht darauf verlassen.“

Der Vorstellung, dass die USA aus der Nato austreten könnten, erteilt die Führung der Allianz jedoch eine klare Absage. „Ich sehe nicht, dass die USA die Nato verlassen werden“, sagte Nato-Chef Mark Rutte WELT AM SONNTAG. Es sei aber klar, dass man ein „stärkeres Europa in einer stärkeren Nato“ brauche. „Präsident Trump ist sichtlich enttäuscht über einige Nato-Mitglieder“, so Rutte weiter. „Und ich verstehe seine Frustration.“

Bei seinem Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten im Weißen Haus in der vergangenen Woche konnte der Generalsekretär nach seinen Angaben allerdings auch die Vorteile diskutieren, die die USA durch die Allianz hätten. „Europa will eine größere Rolle in der Nato übernehmen. Das ist eine gute Nachricht. Das ist eine Entwicklung von einer ungesunden Abhängigkeit hin zu einer transatlantischen Allianz, die sich auf wahre Partnerschaft gründet.“

Die Europäer und Kanadier würden ihre Anstrengungen schon spürbar erhöhen, so Rutte. „Deutschland ist dabei ein Vorbild für viele Alliierte.“ Der Generalsekretär zeigte sich überzeugt, dass die Nato stärker werde, wenn diese Entwicklung anhält. „Und eine stärkere Nato bedeutet eine sicherere Welt für uns alle“, sagte der frühere langjährige Regierungschef der Niederlande.

Vor dem Hintergrund des Krieges zwischen dem Iran einerseits und den USA und Israel andererseits erklärte Rutte, dass Teheran auch die Sicherheit in Europa bedrohe. „Zusammen mit China und Nordkorea war der Iran maßgeblich daran beteiligt, Russlands Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen“, so Rutte. „Jahrzehntelang war der Iran ein Exporteur von Chaos, nicht nur in der eigenen Region, sondern weltweit.“

Nicht allein durch sein Atomprogramm, sondern auch durch den Einsatz von Raketen mit einer Reichweite von bis zu 2000 Kilometern und die Unterstützung zahlreicher Terrororganisationen wie der Hamas im Gaza-Streifen oder der Hisbollah im Libanon, hatte der Iran zur Destabilisierung des Nahen Ostens und darüber hinaus beigetragen.

Mit Blick auf eine bessere Verteidigung Europas rief Rutte dazu auf, die Rüstungsindustrie zu stärken. „Das ist entscheidend, um unsere Abschreckung und Verteidigung aufrechtzuerhalten. Ich bin zuversichtlich, dass die Nato als Ganzes, aber auch jeder einzelne Alliierte so handeln wird, dass die Hürden abgebaut werden und das Potenzial der Verteidigungsindustrien auf beiden Seiten des Atlantiks freigesetzt wird.“

Der Nato-Chef verwies darauf, dass das Bündnis beim Gipfel in Den Haag im vergangenen Sommer beschlossen habe, dass jedes Mitgliedsland bis zum Jahr 2035 insgesamt fünf Prozent der Wirtschaftsleistung in Ausgaben für Verteidigung investiert.

„Aber wir müssen das Geld smart ausgeben“, forderte er. Rutte begrüßte in diesem Zusammenhang die geplante vertiefte Militärkooperation zwischen Kiew und Berlin, insbesondere bei der Produktion von Drohnen und Raketen.

Das Thema Verteidigungsindustrie dürfte – neben der Unterstützung der Ukraine, einer Stärkung der militärischen Fähigkeiten einer „europäischen Nato“ und einer engeren Kooperation der Allianz mit Ländern der Golfregion – beim Nato-Gipfel im Juli in Ankara eine zentrale Rolle spielen.

Dabei geht es der Allianz konkret darum, die Innovationsgeschwindigkeit bei Waffensystemen zu erhöhen, die Umsetzung von Forschungsergebnissen in die Praxis zu beschleunigen und die Produktionskapazitäten von Drohnen und Munition zu erhöhen.

„Investitionen in Verteidigung sind nichts Verwerfliches“

Zudem ist geplant, neue Finanzierungsquellen zu erschließen und die Zusammenarbeit zwischen den Verteidigungsunternehmen einzelner Nato-Mitgliedsländer im Rahmen von gemeinsamen Projekten zu intensivieren. Rutte begrüßte, dass die Europäer und Kanada ihre Verteidigungsausgaben allein im vergangenen Jahr um 20 Prozent erhöht hätten.

„Aber die Zivilgesellschaft kann auch helfen“, so Rutte, und appellierte: „Sagt Euren Banken und Pensionsfonds, dass sie in Verteidigung investieren können. Investitionen in Verteidigung sind nichts Verwerfliches, ganz im Gegenteil: Unsere Verteidigungsindustrie spielt eine zentrale Rolle, damit wir weiterhin sicher leben können.“

Auch zur atomaren Abschreckung äußerte sich der Nato-Chef. „Der Nuklearschirm der Amerikaner ist der ultimative Garant von Sicherheit hier in Europa. Und ich bin überzeugt davon, dass es so bleiben wird“, sagte Rutte.

Aber auch die Nuklearwaffen Frankreichs und des Vereinigten Königreichs hätten eine abschreckende Wirkung und trügen zur allgemeinen Sicherheit der Allianz bei. „Die nukleare Abschreckung der Nato ist stark und essenziell als Teil unserer kollektiven Verteidigung, die auf dem angemessenen Mix aus nuklearen und konventionellen Verteidigungsfähigkeiten besteht, aber auch aus Raketenabwehrfähigkeiten, ergänzt durch Weltraum- und Cyberfähigkeiten.“

Christoph B. Schiltz ist Korrespondent in Brüssel. Er berichtet unter anderem über Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, die europäische Migrationspolitik, die Nato und Österreich.

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