"Merz – die Reinkarnation des Besserwessi"

MDR AKTUELL: Herr Prinz, schlechtere Beliebtheitswerte als die Ampelkoalition, das muss man auch erstmal hinkriegen, oder? Wie kam es denn aus Ihrer Sicht dazu? 

Alexander Prinz: Schlechtere Beliebtheitswerte als Donald Trump selbst, muss man dazu sagen. Ich glaube, das ist ein bunter Strauß von verschiedenen Dingen, die da dazugehören. Ich glaube, ganz spezifisch interessant für Ihr Sendegebiet oder meine Heimat hier ist, dass wir den Herrn Merz eher als eine Art 'Reinkarnation des Besserwessi' sehen. Meine ganz persönliche Einschätzung ist: Er kam als Westdeutscher mit westdeutscher Großspurigkeit ins Amt, hat sehr vom Leder gelassen gegenüber der Ampelregierung und jetzt funktionieren diese hochtrabenden Pläne dann doch nicht so.

Er kam als Westdeutscher mit westdeutscher Großspurigkeit ins Amt.

Man muss dazu sagen, wir haben eine auch geopolitisch sehr schwierige Situation. Die Ampelregierung stand aber vor einer ähnlichen Krise – auch einer Energiekrise. Und dann zu sehen, dass es eben doch nicht einfach so funktioniert, wenn dann der CEO von Deutschland die Zügel in die Hand nimmt – ja, das macht auch ihn ratlos.

Dass eine große Vision fehlt, macht die Leute sehr unglücklich.

Das führt dann auch zu kommunikativen Pannen, die den Eindruck erweitern, dass man hier eine gewisse Planlosigkeit in der Führungsriege sieht. Und das in einer Krisensituation – vor allen Dingen in einer Situation, wo Mehrheiten sehr selten und sehr schwierig zu bekommen sind und man eigentlich jemanden braucht, der die Menschen und das Volk vereint. Dass da diese große Vision fehlt, das macht die Leute, glaube ich, auch sehr unglücklich und ich denke, das führt dann zu diesen Werten.

Das heißt, kommunikativ ist Merz für Sie nicht der Stärkste? 

Wenn man bei Caren Miosga sagt, dass man die CDU ja "leider nicht umbringen" könne, dann läuft da, glaube ich, schon einiges verkehrt, wenn man eben für genau diese Partei der Bundeskanzler in Deutschland ist. 

Aber ist dieses große Abstrafen denn trotzdem eigentlich gerechtfertigt? Es ist ja nun nicht so, dass nichts passiert wäre im ersten Jahr. Das Kindergeld wurde angehoben, die Freibeträge dazu auch, die Stromsteuer für Unternehmen wurde gesenkt, die Netzentgelte sind gesunken, die Pendlerpauschale wurde erhöht, es gab eine Steuersenkung in der Gastronomie, der Mindestlohn ist gestiegen, genauso die Verdienstgrenze für Minijobs. Es gibt Aktivrente, 2.000 Euro können Rentner steuerfrei dazu verdienen.

Das ist sicherlich sehr relevant. Ich glaube, dass wir in Deutschland eben auch sehr viel auf Kommunikation achten und die Kommunikation dieser Bundesregierung ist teilweise wirklich unterirdisch. Zum anderen gibt es natürlich auch Gegenbeispiele, in denen wir – ich rede ja auch viel für die junge Zielgruppe – sehen, dass Zukunft verpasst wird, dass beispielsweise im Energiesektor der Ausbau der nachhaltigen Energie zurückgedreht wird.

Die Jungen sind in dieser Zeit die, die das Nachsehen haben.

Wir haben es mit bedenklichen oder zumindest fragwürdigen Strukturen in der Kultur zu tun. Es werden Demokratieförderprojekte gecancelt oder neu verhandelt. Da passieren auch Dinge im Maschinenraum der Macht, die zum Teil zurecht diskutiert werden, aber eben abgeblockt werden auf der großen Bühne der Politik. Und gerade die Jungen sind in dieser Zeit die, die das Nachsehen haben.

Und das führt dann eben auch dazu, dass wir dann so einen Skandal haben, wie der, der sich da im März ereignet hat, als dann ein 18-jähriger Demonstrant dieses Schild mit 'Merz leck Eier' hochhielt und dann einfach mal von unserem Bundeskanzler verklagt worden ist. Ich weiß nicht, wie das ausgegangen ist, aber das spiegelt das ungefähre Sentiment der Jugend wieder, wie sehr sie sich vom großen 'Deutschland-CEO' gerade vertreten fühlt.

Ich kann nur widerspiegeln, dass auch im Hinblick auf die Fragen, wie es mit der Rente weitergeht, wie und wie lange wir in Zukunft arbeiten werden und wie Arbeit eigentlich gewertschätzt wird, sich gerade die junge Generation verraten und verkauft vorkommt. Auch die Leistung, die gerade erbracht wird, wird nicht gewertschätzt.

Ich kann sehr verstehen, dass in nicht mitgenommenen Zielgruppen der Frust besonders groß ist.

Es ist wahr, dass wir eine sehr schwierige Situation haben, dass es vielleicht die erste Bundesregierung ist, die zugeben muss, dass die Zeiten schlechter werden, zumindest in absehbarer Zeit, dass wir in Zukunft den Gürtel tatsächlich enger schnallen müssen. Aber dass gerade da die Kommunikation eher ist: 'Wir leisten uns zu viel Wohlstand und wir arbeiten zu wenig', anstatt: 'Die Situation ist schwierig, wir müssen gemeinsam da durch, um gemeinsam eine gute Zukunft zu schaffen' – das wird in dieser Bundesregierung entweder zu kurz gedacht oder es sind einfach gewisse Zielgruppen egal. Oder sie werden einfach nicht mitgenommen. Das kann ich dann sehr verstehen, dass in diesen nicht mitgenommenen Zielgruppen dann der Frust besonders hoch ist.

Ist Ihnen in diesem Jahr eigentlich auch eine Stärke beim Kanzler aufgefallen? Gibt es da eine und wenn ja, welche? 

Die Stärke, die ich am Anfang bei ihm gesehen habe und wo ich große Hoffnung hatte, war sein Herangehen in der Zusammenarbeit mit Donald Trump. Es mag sein, dass er als Mensch aus der Wirtschaft in die Politik zurückkam und dementsprechend auch die Haltung und die Geisteshaltung von Donald Trump einschätzen konnte. Man hatte das Gefühl, dass er gerade in einer Situation bilateral gut mit der mächtigsten Person am Tisch zurechtkommen konnte.

Kanzler Merz ist eigentlich wie eine neue Folge Stromberg.

Das hat sich allerdings jetzt gedreht in den letzten Wochen. Deswegen bin ich da etwas unsicher, wohin sich das weiterentwickelt. Da fehlt auch wiederum die Vision. Ich bin gerade tatsächlich konsterniert und muss mich so sukzessive den Menschen anschließen, die gesagt haben, dass Kanzler Merz eigentlich wie eine neue Folge Stromberg ist. Die Außenwahrnehmung wirkt dann doch eher holprig, wenn er beispielsweise mit dem Herrn Klingbeil zu Abend isst und das dann auf Social Media ausgewertet wird und man sich fragt, wie sehr sich denn die äußere Wahrnehmung online auch repräsentiert sieht.

Um es mal anders auszudrücken: Ich glaube, die Kommunikationsstrategie der Bundesregierung und vor allen Dingen von Friedrich Merz im Internet entspricht nicht der Selbstwahrnehmung, die unser Kanzler hat. Und das ist in einer Zeit, in der Politik eben auch im politischen Vorfeld auf Social Media gemacht wird und die Zukunft der Politik da auch ein Stück weit entschieden wird, natürlich fatal. Und da ist es ein bisschen aus der Zeit gefallen, was wir da beobachten können. 

Wenn wir jetzt mal nach vorne schauen, abschließend, dann höre ich schon so raus, dass die Bundesregierung deutlich besser in der Kommunikation werden müsste und trotzdem Reformen angehen müsste, um gerade junge Menschen wieder mehr mitzunehmen?

Was ich mir von Friedrich Merz in der Zukunft wünschen würde – weil es absolut notwendig ist für den Zusammenhalt in diesem Land, den ich stark gefährdet sehe – ist, dass es nicht nur markige Worte von jemandem gibt, der sich gern als den harten Hund darstellt, sondern ehrliche Worte.

Denn ehrliche Worte in dieser Situation, die mögen tatsächlich auch härter bei uns als Bevölkerung ankommen, aber es ist wichtiger zu wissen, worauf wir zusteuern, als jemanden herumlavieren zu sehen, der dann alle möglichen Schuldigen hervorzaubert, um dann am Ende keine klare Vision liefern zu können. Wir brauchen eine klare Vision und dann ist das auch lösbar.

Ich glaube, jedes Problem ist lösbar, weil wir von einer guten wirtschaftlichen Situation herkommen, weil wir sehr viel Potenzial in diesem Land haben. Die Erzählung, die wir von der Bundesregierung aber seit einem Jahr bekommen, ist, dass alles furchtbar ist und wir alle im Grunde ein Stück weit auch selbst daran schuld sind. Und das ist eine sehr fatale Erzählung, wo man sich nicht wundern muss, wenn man dann entsprechend abgestraft wird von den Wählerinnen und Wählern. 

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