Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Kapazitäten beim Zivilschutz für den Kriegs- und Anschlagsfall massiv ausbauen. „Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung“, sagte er der „Bild“.
Dies geschehe „mit klarer Kante gegen hybride Bedrohungen und konsequenter Unterstützung der ehrenamtlichen Kräfte“, so der CSU-Politiker. Militärische und zivile Verteidigung würden stärker vernetzt, um Sicherheit und Resilienz zu erhöhen.
Im Bundesinnenministerium solle zudem eine neue Stabsstelle „Kommando zivile Verteidigung“ geschaffen werden, die im Verteidigungsfall die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr koordiniere.
Wie „Bild“ unter Berufung auf einen Kabinettsentwurf berichtet, geht es um ein Sonderprogramm in Höhe von zehn Milliarden Euro. Die Mittel sollen in zusätzliche Ausrüstung, Gebäude sowie Personal und Technik fließen – etwa beim Technischen Hilfswerk (THW). Laut dem Bericht sollen bis 2029 unter anderem 1000 neue Spezialfahrzeuge und 110.000 Feldbetten angeschafft werden.
Für die Gebäude und Anlagen des THW sei ein Bauprogramm vorgesehen. Zudem solle an 50 Standorten eine medizinische Eingreiftruppe des Bundes für eine große Zahl von Verletzten aufgebaut werden. Bundesweit sollen alle öffentlichen Zufluchtsräume wie Bunker, Tunnel und Tiefgaragen in einem Kataster erfasst und in die Warn-App NINA integriert werden.
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