Die US-Blockade gegen iranische Häfen in der Straße von Hormus ist nach Angaben des US-Militärs wieder in Kraft. Sie habe um 16 Uhr US-Ostküstenzeit (22 Uhr MESZ) begonnen, teilte das für den Nahen Osten zuständige Regionalkommando am Dienstag auf der Plattform X mit. „Derzeit sind mehr als 20 Kriegsschiffe der US-Marine und Hunderte von Militärflugzeugen im gesamten Nahen Osten im Einsatz.“
Die USA hatten die Blockade erstmals Mitte April verhängt und sie dann Mitte Juni, einen Tag nach der Unterzeichnung des vorläufigen Rahmenabkommens, das auf eine dauerhafte Beendigung des Krieges abzielte, wieder aufgehoben. Das Abkommen sah eine Frist von 60 Tagen vor, um auch eine Einigung über das iranische Atomprogramm auszuhandeln, doch die Gespräche sind ins Stocken geraten und der Konflikt um die Meerenge hat sich verschärft. US-Präsident Donald Trump kündigte daraufhin am Montag eine Wiederaufnahme der Blockade an.
Trump zieht Forderung nach Hormus‑Gebühr überraschend wieder zurück
Zuvor war Trump von einer anderen Ankündigung abgerückt. So wolle er nun doch keine Gebühr für die sichere Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus verlangen, teilte er mit. Stattdessen schwebten ihm nun Handels- und Investitionsabkommen mit Golfstaaten vor.
Trump kündigte zuletzt auf seiner Plattform Truth Social an, er habe nach „äußerst produktiven Gesprächen“ mit namentlich nicht genannten Vertretern von Staaten im Nahen Osten beschlossen, die Gebühr „durch Handels- und Investitionsabkommen zu ersetzen, die die verschiedenen Golfstaaten mit den Vereinigten Staaten abschließen werden“.
Der Präsident behauptete, dass die nicht bezifferten Investitionen „massiv“ und von Vorteil für die Golfstaaten werden würden. Unklar war zunächst, mit wem Trump gesprochen hat und ob Golfstaaten tatsächlich derartigen Plänen zugesagt haben.
Über den plötzlichen Sinneswandel sagte Trump bei einer Pressekonferenz mit dem irakischen Ministerpräsidenten Ali al-Saidi, dass er von Menschen aus verschiedenen Ländern angerufen worden sei. Diese hätten andere Ideen vorgeschlagen und dabei auch Milliardeninvestitionen in den USA ins Spiel gebracht.
Trump betonte dabei auch, dass er es gut fände, dass „niemand“ eine Gebühr für die Nutzung im Kontext der Straße von Hormus verlangen sollte. „Ich mag das Konzept einer Gebühr nicht“, sagte er weiter.
Gestern noch Verfechter von Gebühr für US-Geleit gewesen
Dass nun rund 24 Stunden nach seinem jüngsten Truth-Social-Post das Projekt wieder eingestampft wird, ist als Rückschlag zu sehen: Trump hatte erst am Montag die Wiederaufnahme der Seeblockade gegen Schiffe angekündigt, die iranische Häfen ansteuern oder von diesen abfahren. In diesem Zuge sagte er auch, dass die USA fortan für die sichere Durchfahrt der für den weltweiten Ölhandel strategisch wichtige Meerenge aus „Fairnessgründen“ Einnahmen in Höhe von 20 Prozent des Frachtwertes für sich beanspruchen.
Dies solle die Kosten, die im Zuge der Sicherstellung der Passage anfallen, kompensieren. Der Prozess und die Umsetzung würden umgehend beginnen, schrieb er weiter.
An den Ölmärkten war zunächst kein Zeichen der Entspannung zu sehen, im Gegenteil: Nach dem Kurssprung zu Wochenbeginn kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im September zuletzt 85,37 US-Dollar und war damit 2,5 Prozent teurer als am Montag. Erstmals seit rund einem Monat war der Preis zeitweise über 87 Dollar gestiegen. Anfang Juli war er noch auf gut 70 Dollar gefallen.
Bereits zuvor hatte es Kritik für Trumps Vorstoß gegeben. Die Weltschifffahrtsorganisation IMO erinnerte daran, dass gemäß internationalem Recht die Passage weiterhin zoll- und gebührenfrei bleiben müsse. Die deutschen Reeder monierten unterdessen Trumps Ankündigung. „Kein einzelner Staat sollte den freien Zugang zu einer internationalen Wasserstraße einseitig von Gebühren abhängig machen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Reeder (VDR), Martin Kröger, der „Wirtschaftswoche“. „Das wäre rechtlich auch nicht zulässig.“
Unterdessen hat das US-Militär nach eigenen Angaben eine neue Angriffswelle auf den Iran gestartet. Diese habe um 15.00 Uhr US-Ostküstenzeit (21.00 Uhr deutscher Zeit) begonnen, teilte das zuständige Regionalkommando des US-Militärs (Centcom) auf X mit. Ziel sei es, die Möglichkeiten des Irans weiter zu schwächen, Attacken auf die Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus auszuüben, hieß es.
Ein US-Beamter hatte der Deutschen Presse-Agentur bereits etwa eine halbe Stunde vor dem nun verkündeten Beginn neuer Angriffe mitgeteilt, dass US-Streitkräfte auch an diesem Dienstag einige militärische Ziele im Iran attackiert hätten, „um aufkommende Bedrohungen zu beseitigen“. Auch der Sender ABC News berichtete bereits am frühen Nachmittag (US-Ostküstenzeit) unter Berufung auf einen US-Beamten von neuen Luftangriffen im Iran, die bereits seit Stunden im Gange seien.
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