Überraschender Geldsegen für Oststeinbek bei Hamburg: Auf dem Gemeindekonto sind 90 Millionen Euro eingegangen. Dabei handelt es sich nicht um einen Lottogewinn, sondern um eine Gewerbesteuer-Nachzahlung.

Vorab soll der parteilose Bürgermeister des 9000-Einwohner-Ortes, Jürgen Hettwer, einen Hinweis vom Steuerberater bekommen haben. Das berichtet RTL. Demnach habe er Hettwer angerufen und gesagt, dass „in Kürze“ Geld eingehen werde. Auf die Frage, wie viel, habe es geheißen: mehrere Millionen. Am Ende hoch zweistellig. „Das war ein Fest in der Finanzverwaltung bei uns“, zitiert der Sender den Bürgermeister.

Die unerwartete Finanzspritze hat der Ort einem Urteil des Bundesfinanzhofs zu verdanken. In Oststeinbek hatte der Betreiber eines Offshore-Windparks für mehrere Jahre seinen Sitz, der Windpark selbst stand allerdings vor der niedersächsischen Küste. Deshalb kassierte Niedersachsen zum größten Teil die Gewerbesteuer ab. Zu Unrecht, wie die Richter nun urteilten. Entscheidend sei nämlich der Firmensitz und nicht der Ort, an dem die Windräder stehen. Die Folge: Niedersachsen muss das Geld zurückzahlen – und so kam Oststeinbek zu 90 Millionen Euro.

Einen Haken gibt es allerdings: Unterm Strich bleiben der Gemeinde nur rund 30 Millionen Euro. Der Rest fließe über Umlagen weiter an Kreis, Land und Bund. Davon profitieren auch finanzschwächere Kommunen in Schleswig-Holstein.

Laut RTL wünschen sich die Anwohner schönere Spielplätze, Investitionen in den Marktplatz oder eine Umgehungsstraße. Der Bürgermeister aber will an seinem Sparkurs festhalten. „Wir können natürlich im kulturellen Bereich jetzt auf Höhe bleiben und auch in der Sportförderung.“ Das Geld werde erst mal zur Seite gelegt „und ist für Investitionen da“. Denkbar wären für den Bürgermeister Investitionen in die Sanierung von Straßen, ein neues Baugrundstück oder die Feuerwehr.

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