„Führungsstruktur ist gescheitert“ – SPD-Politiker drängen auf Sonderparteitag im Herbst

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD fordert einen Sonderparteitag im Herbst, um die Parteispitze neu aufzustellen. „Es gibt in der Bevölkerung eine massive Irritation hinsichtlich der Sozialdemokratie in unserem Land“, sagten die beiden AG-Vorsitzenden, Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir, dem „Spiegel“.

„Diese Irritation führt dazu, dass die Menschen die SPD nicht mehr als politische Option wahrnehmen, was sich in den aktuellen Umfragen erschreckend deutlich niederschlägt.“ Angesichts dieses „existenzgefährdenden Trends auf der Bundesebene ist ein Sonder-Bundesparteitag kommenden Herbst unumgänglich“, so Ashuftah und Özdemir.

Ashuftah ist Abgeordnete im Hamburger Landesparlament, Özdemir sitzt für die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus. Beide sehen einen Sonderparteitag als Option, um die Parteispitze um die beiden Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil neu aufzustellen. „Die aktuelle Führungsstruktur der SPD, als auch die inhaltliche Ausrichtung der Parteispitze ist offensichtlich gescheitert. Der Parteivorsitz und Regierungsamt in Personalunion ist in der aktuellen Lage der Partei keine Option mehr“, heißt es von den beiden SPD-Politikern.

Immer wieder hatte es in der SPD Kritik daran gegeben, dass Bas als Arbeitsministerin und Klingbeil als Finanzminister nicht genug Raum bleibe, sich um die Partei zu kümmern.

In der jüngsten Umfrage von Infratest dimap erreicht die SPD bundesweit nur noch 12 Prozent – und liegt damit drei Punkte hinter den Grünen. Auch in den Ländern steht die Partei vergleichsweise schwach da. In Berlin kommt sie laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey auf ebenfalls 12 Prozent. Nur knapp über der Fünfprozenthürde liegt sie in Sachsen-Anhalt, wo in vier Wochen ein neuer Landtag gewählt wird.

„Nun geht es darum, die Sozialdemokratie zu retten. Es geht nicht mehr um das Schicksal einzelner Akteure in der SPD“, erklären Özdemir und Ashuftah. „Wir rufen die Landesverbände und den Parteivorstand auf, einen außerordentlichen Parteitag im Herbst 2026 zu initiieren.“

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