„Der Kreml will zeigen, dass Russland keine roten Linien mehr hat“

Der versuchte Drohnenanschlag am Leipziger Flughafen, für den die Bundesregierung Russland verantwortlich macht, hat in ganz Europa für Aufruhr gesorgt. Doch der Vorfall ist nur die Spitze des Eisbergs: Seit Jahren setzt Moskau auf eine sogenannte hybride Kriegsführung, um den Westen zu destabilisieren. Als Leiter des Zentrums für Ordnung und Governance in Osteuropa, Russland und Zentralasien der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) beschäftigt sich Stefan Meister intensiv mit der russischen Strategie.

WELT: Herr Meister, der Begriff „hybrider Krieg“ ist gerade in aller Munde. Haben die Attacken tatsächlich zugenommen, oder sind wir jetzt einfach sensibler dafür?

Stefan Meister: Es ist beides. Wir haben mehr politische Aufmerksamkeit für das Thema, nachdem die Bundesregierung und Gesellschaft die Desinformation und hybride Kriegsführung aus Russland über Jahre ignoriert haben – oder nicht wahrhaben wollten. Aber wir sind auch auf einer ganz anderen Eskalationsstufe. Russland weitet parallel zum Krieg in der Ukraine den hybriden Krieg gegen Kiews Unterstützer aus. Um uns zu spalten, zu schwächen, die Unterstützung für die Ukraine zu unterminieren. Der Kreml will zeigen, dass Russland keine roten Linien mehr hat, dass es bereit ist, Flugzeuge in die Luft zu sprengen und damit auch menschliche Opfer in Kauf zu nehmen. Das ist eine neue Dimension.

WELT: Warum sehen wir das gerade jetzt?

Meister: Den hybriden Krieg gibt es schon seit Jahren. Mit jeder Eskalation in der Ukraine haben wir auch eine Steigerung im Ausmaß und in der Menge an hybriden Attacken gesehen. Im Moment verschärft die Ukraine ihre Drohnenangriffe in Russland, darum steht Putin unter Druck. Er muss in der Ukraine Stärke zeigen, aber aus seiner Logik auch hier. Aus russischer Perspektive ist das ein Stellvertreterkrieg gegen den Westen, die Nato, die Europäer. Und Deutschland ist als wichtiger Unterstützer Kiews zunehmend zu einem der Hauptfeinde geworden.

WELT: Im Fall von Leipzig war die gefundene Drohne mit Sprengstoff beladen. Kann man da überhaupt noch von einem hybriden Angriff sprechen?

Meister: Genau das ist das große Problem an dem Begriff. Unter „hybrid“ wird inzwischen alles gefasst, was kein offener, erklärter Krieg ist, was unter der Schwelle eines militärischen Konfliktes steht, in dem Soldaten aufeinandertreffen. Dadurch verwischen die Begrifflichkeiten. Die Linie zwischen hybridem und konventionellem Krieg wird zum Beispiel durch Drohnen immer undeutlicher. Wenn man, wie in Leipzig, Flugzeuge mit Drohnen angreifen will, die mit Munition bestückt sind, und dabei potenziell Menschen sterben, ist das eigentlich nicht mehr hybrid. Deswegen haben wir auch die Diskussion über Artikel 4 der Nato – die Konsultationen unterhalb des Artikels 5 –, weil man sagt: Das ist ein Angriff, auf den wir womöglich noch mal anders, offensiver reagieren müssen. Vielleicht hybrid, vielleicht auch irgendwann militärisch, um Russland in Zukunft davon abzuhalten.

WELT: Wie bewerten Sie in dem Kontext die Reaktion der Bundesregierung?

Meister: Es war ein Paradigmenwechsel. Die Bundesregierung hat das erste Mal sehr schnell identifiziert, wer dahintersteckt, und das öffentlich benannt. Das ist ein sehr wichtiges Zeichen gegenüber Russland, aber auch gegenüber der eigenen Bevölkerung, um Klarheit zu schaffen. Die Maßnahmen wie das russische Konsulat in Bonn zu schließen oder das russische Haus in Berlin, das wird Putin natürlich nicht davon abhalten, diese Strategie weiterzuverfolgen. Aber es ist eine neue Stufe in der Reaktion. Es ist ein Zeichen: Wir nehmen das ernst. Und es lässt zugleich Raum für weitere Maßnahmen, wenn die russische Seite die Lage noch weiter eskalieren lässt. Dann braucht es letztlich auch andere Mittel, die nicht mehr diplomatisch sind, sondern auch ökonomisch und sicherheitspolitisch.

WELT: Welche zum Beispiel?

Meister: Die russische Schattenflotte härter sanktionieren, mehr Schiffe aufbringen. Oder selbst häufiger Hackbacks im Cyberspace machen. Also dem Kreml viel offensiver deutlich machen, dass wir auch auf einer anderen Stufe sind, dass wir bereit sind, robuster darauf zu reagieren. Noch sind wir da nicht. Aber wir müssen klären, welche Instrumente wir haben und wie wir diese anwenden können. Gleichzeitig müssen wir immer darüber nachdenken, wie weit wir gehen können, damit es nicht außer Kontrolle gerät.

WELT: Wie geeint steht die Nato gegen diese Gefahr?

Meister: Es gibt schon einen Konsens, dass Russland die größte Gefahr für die europäische Sicherheit ist. Aber natürlich gibt es ein Nord-Süd-Gefälle. Je weiter man von Russland und der Ukraine weg ist, umso weniger ist man bereit, Risiken zu tragen. Es gibt immer noch Länder wie Spanien, Italien oder Österreich, in denen Russen ohne Weiteres ihren Urlaub verbringen können, was etwa in den nordischen Ländern nicht mehr möglich ist. Dieses Gefälle haben wir in der Nato genauso wie bei der Unterstützung der Ukraine. Und so ist dann auch die Gefahrenbewertung. Wie der spanische Premierminister einmal sinngemäß gesagt hat: Die Russen werden schon nicht über die Pyrenäen kommen. Das können die Polen, die Balten oder die Finnen und Schweden natürlich nicht sagen.

WELT: Gibt es im Kreml die Hoffnung, dass die hybriden Angriffe in Deutschland auf besonders fruchtbaren Boden treffen?

Meister: Russische Einflussnahme findet immer da statt, wo man dafür empfänglich ist. Und Deutschland ist eben besonders empfänglich dafür. Das ist nicht nur ein ostdeutsches Problem, das ist ein gesamtdeutsches Problem. Wir haben immer Angst, dass wir die Lage eskalieren, dass die Russen mit Nuklearwaffen reagieren. Dabei ist es Russland, das eskaliert. Diese Verunsicherung ist genau das, was der Kreml will. Und wir haben mit der AfD eine Partei, die russische Desinformation im Bundestag und in der Öffentlichkeit verbreitet. Russland greift das gezielt auf. Es hat noch nie so viele Einflussoperationen, so viel Desinformation im Kontext einer regionalen Wahl in Deutschland gegeben wie im Vorfeld der Wahl in Sachsen-Anhalt. Weil die Chance, dass eine disruptive Partei die Macht übernimmt, für Moskau zu groß ist, um sie vorbeiziehen zu lassen.

WELT: Wie schätzen Sie die Gefahrenlage in Deutschland derzeit ein?

Meister: Die entsprechenden Institutionen haben sich sehr klar geäußert – die Geheimdienste, der Innenminister und die Sicherheitsorgane –, dass die Gefahr sehr groß ist. Dass es noch viel mehr Angriffe geben wird, dass die Infrastruktur nicht sicher ist, dass auch Mordanschläge auf Manager im Verteidigungsbereich geplant wurden. Also man kann die Gefahrenlage überhaupt nicht unterschätzen. Wir sind aber nicht gut darauf vorbereitet. Weder mental und gesellschaftlich, noch von Seiten der Institutionen und der Schnelligkeit, mit der wir reagieren sollten.

WELT: Wie kann man sich denn besser darauf vorbereiten?

Meister: Bei hybriden Angriffen gibt es nie eine hundertprozentige Sicherheit. Aber man kann die Institutionen stärken, sie besser ausstatten und Klarheit schaffen, wer wie in welchen Situationen reagiert. Das muss schnell passieren, das kann nicht Monate oder Jahre dauern. Man muss noch sensibler werden und ernst nehmen, was Russland da tut – Deutschland hat es jahrelang nicht ernst genommen. Und man muss die Gesellschaft auf den Ernstfall vorbereiten. Eben damit der Ernstfall nicht eintritt. Dazu gehört die Wehrpflicht, das wird gar nicht zu vermeiden sein. Wir brauchen ein Umdenken darüber, in was für einer gefährlichen Zeit wir leben, ohne gleich in Panik und Angst zu verfallen. Man kann dagegen etwas tun. Russland ist nicht allmächtig, es ist ein Land im Niedergang. Aber wir müssen das als gesamtgesellschaftliche Aufgabe angehen.

Lara Jäkel ist Redakteurin im Ressort Außenpolitik. Für WELT berichtet sie unter anderem über Nordeuropa und die USA.

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