Die Nato hat eine russische Warnung an das Verteidigungsbündnis als „unverantwortliche Atomwaffen-Rhetorik“ zurückgewiesen. „Ich kann bestätigen, dass Russland ein informelles Schreiben an die Nato übermittelt hat und dass wir darauf geantwortet haben“, sagte Nato-Sprecherin Allison Hart am Dienstag in Brüssel.

„Wir verurteilen nachdrücklich die Androhung jeder Gewaltanwendung, einschließlich jeglicher unverantwortlicher Atomwaffen-Rhetorik“, fügte sie hinzu. Hart machte zudem deutlich, die Nato sei ein Verteidigungsbündnis. „Keine unserer Übungen oder Aktivitäten stellt eine Gefahr für irgendeinen Teil Russlands dar.“

Sie reagierte damit auf ein über die russische Botschaft in Belgien an die Nato gerichtetes Schreiben, in dem Russland der Nato eine „beispiellose Eskalation der militärisch-politischen Lage rund um die russische Region Kaliningrad“ und äußerst provokative öffentliche Äußerungen von Vertretern der Nato-Mitgliedstaaten vorwarf. Der Text des Schreibens lag der Deutschen Presse-Agentur vor.

Die Botschaft beschwerte sich über „die provokativen Äußerungen und Handlungen der Führung der Nato sowie der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Region Kaliningrad“. Grund sei „die beispiellose Verstärkung der militärischen Aktivitäten des Bündnisses entlang unserer Westgrenzen“, teilte die Botschaft im Onlinedienst X mit.

„Dieser gefährliche und rücksichtslose Kurs birgt ein hohes Risiko für den Ausbruch eines direkten bewaffneten Konflikts, bei dem bereits zu Beginn des Konflikts russische Angriffe auf die Entscheidungszentren in den Mitgliedstaaten des Bündnisses möglich wären“, heißt es in dem Schreiben weiter.

„Russland wird bereit sein, das gesamte ihm zur Verfügung stehende Arsenal an Streitkräften und Fähigkeiten, einschließlich Atomwaffen, einzusetzen, um sein Territorium zu verteidigen, sollten die Nato-Staaten irgendeinen Versuch unternehmen mit dem Ziel, die Region Kaliningrad vom Rest des Landes zu isolieren.“

Die Nato-Mitgliedstaaten werden zudem aufgefordert, „von weiteren destabilisierenden und eskalierenden Maßnahmen abzusehen, um eine groß angelegte Konfrontation zu vermeiden“.

In der Nato wird davon ausgegangen, dass das russische Schreiben insbesondere eine Reaktion auf ein Mitte August durchgeführtes Luftmanöver ist. Mit ihm sollte nach Angaben aus Militärkreisen gezeigt werden, dass die Nato im Fall einer militärischen Aggression Russlands gegen Bündnisterritorium in der Lage wäre, die Exklave Kaliningrad zu kontrollieren. Das polnische Verteidigungsministerium sprach von einer Demonstration der Fähigkeiten des Bündnisses zur schnellen Reaktion.

Mit Blick auf das russische Säbelrasseln erklärte Nato-Sprecherin Hart am Dienstag außerdem, man fordere Russland auf, seinen unprovozierten Krieg in der Ukraine zu beenden. Russlands Einsatz hybrider Taktiken sei ein Zeichen der Verzweiflung. Man werde sich dadurch jedoch nicht von der Unterstützung für die Ukraine abbringen lassen. Man verfüge über alle erforderlichen Mittel, um jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen, und sei stark, einsatzbereit und in der Lage, jeder Bedrohung entgegenzutreten.

Die russische Exklave Kaliningrad grenzt an Polen und Litauen, beides sind Nato-Staaten. Eine Landverbindung nach Russland gibt es nicht. Die russische Armee hat dort Kampfflugzeuge und Iskander-Marschflugkörper stationiert, die Atomwaffen transportieren können.

Seit dem Beginn des Ukraine-Krieges im Februar 2022 haben die Nato-Staaten ihre militärische Präsenz an der Ostgrenze verstärkt. Das wird regelmäßig von Russland als Bedrohung kritisiert.

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