Wer den Fragebogen zur Wehrerfassung nicht rechtzeitig ausfüllt, muss mit einem Bußgeldverfahren rechnen. Das Verteidigungsministerium leitet Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen junge Männer ein, die den Fragebogen nicht fristgerecht beantwortet haben. Das teilte das von SPD-Politiker Boris Pistorius geführte Ministerium mit. Die Höhe des zu verhängenden Bußgelds kann bis zu 250 Euro betragen. Auch im Anschluss bestehe für wehrpflichtige Männer noch die Pflicht, den Fragebogen zu beantworten, hieß es.
Betroffen sind demnach Männer, die weder innerhalb der zunächst gesetzten Frist noch nach einem Erinnerungsschreiben und einer weiteren Nachfrist reagiert haben. Auch nach einem Bußgeld bleiben sie verpflichtet, die Fragen zu beantworten.
Bis Ende September wurden rund 492.800 Fragebögen verschickt, davon etwa 253.000 an junge Männer sowie 239.800 an Frauen und Personen anderen Geschlechts. Während Männer zur Antwort verpflichtet sind, ist die Rückmeldung für Frauen freiwillig.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums haben rund 96 Prozent der angeschriebenen Männer innerhalb der vorgesehenen Fristen geantwortet. Damit könnten rechnerisch etwa vier Prozent beziehungsweise rund 10.000 Männer von Ordnungswidrigkeitsverfahren betroffen sein.
Der neue Wehrdienst selbst ist freiwillig. Mit dem Fragebogen werden unter anderem Angaben zur körperlichen Fitness und zur Bereitschaft zum Dienst an der Waffe abgefragt. Gleichzeitig dient die Befragung der systematischen Wehrerfassung. Sollte der Bundestag die derzeit ausgesetzte Wehrpflicht für Männer wieder aktivieren, sollen die entsprechenden Daten bereits vorliegen.
Pistorius will Bundeswehr vergrößern
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Bundeswehr und ihre Reserve in den kommenden Jahren deutlich vergrößern. Bis 2035 sollen 260.000 aktive Soldaten und 200.000 Reservisten zur Verfügung stehen. Derzeit leisten nach Angaben des Ministeriums rund 10.800 Menschen freiwilligen Wehrdienst.
Die Bundeswehr wächst nach Angaben des Ministeriums derzeit stärker als vorgesehen. Im Oktober sei die Zahl der Soldaten auf mehr als 190.000 gestiegen. Damit sei erstmals der gesetzlich festgelegte sogenannte Aufwuchskorridor von 186.000 bis 190.000 überschritten worden.
Gleichzeitig steigt die Zahl der Menschen, die vorsorglich den Kriegsdienst verweigern wollen, deutlich. Beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben gingen nach Angaben einer Sprecherin laut „Süddeutscher Zeitung“ zwischen Januar und Ende September 14.977 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein. Das seien fast viermal so viele wie im gesamten Vorjahr. In die andere Richtung gingen zugleich 611 Erklärungen ein: Diese Personen widerriefen ihre frühere Kriegsdienstverweigerung.
Sollten die vereinbarten Personalziele der Bundeswehr künftig deutlich verfehlt werden, bleibt auch eine Rückkehr zur Wehrpflicht möglich. Unabhängig davon soll die körperliche Eignungsuntersuchung für junge Männer schrittweise wieder eingeführt werden.
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