Die USA wollen nach Aussage von Präsident Donald Trump die Sanktionen gegen Syrien aufheben. „Ich werde anordnen, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben, um dem Land eine Chance zu geben, großartig zu werden“, sagte Trump in der saudischen Hauptstadt Riad.
Er habe die Entscheidung nach Diskussionen mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen, sagt Trump während seines Besuchs in Saudi-Arabien. Die USA hätten zudem damit begonnen, die Beziehungen zu Syrien zu normalisieren. US-Außenminister Marco Rubio werde noch im Laufe der Woche mit seinem syrischen Kollegen zusammenkommen.
Trump will zudem am Mittwoch nach Angaben aus dem Weißen Haus während seines Besuchs in der Golfregion den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa treffen. „Der Präsident hat zugestimmt, dem syrischen Präsidenten morgen in Saudi-Arabien Hallo zu sagen“, sagte ein US-Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, am Dienstag.
Al-Scharaa ist der frühere Chef der islamistischen Miliz HTS. Unter ihrer Führung hatten Kämpfer im Dezember vergangenen Jahres den syrischen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt. Al-Scharaa setzt sich seit Längerem für die Aufhebung von US-Sanktionen gegen sein Land ein. Trump bekräftigte seinerseits, er sei offen für eine Aufhebung, weil seine Regierung Syrien einen „Neustart“ ermöglichen wolle.
Vereinigte Staaten hatte Schutz von Minderheiten gefordert
Nach dem Sturz der Assad-Regierung hatten die USA als Voraussetzung für die Aufhebung der Sanktionen von den syrischen Machthabern Maßnahmen unter anderem zum Schutz von Minderheiten gefordert. Seit dem Machtwechsel haben mit der neuen syrischen Regierung verbundene Kämpfer Angehörige der Alawiten und Drusen angegriffen, zahlreiche Menschen wurden dabei getötet.
Israel, der wichtigste Verbündete der USA im Nahen Osten, ist – anders als nun Trump – äußerst misstrauisch gegenüber den neuen Machthabern in Damaskus. Die israelische Armee hat seit Dezember zahlreiche Militärstützpunkte in Syrien angegriffen, einen schmalen Korridor auf syrischem Gebiet besetzt und nach eigenen Angaben bei Militäreinsätzen mehrere Drusen aus Syrien nach Israel gebracht.
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