Der Linken-Politiker Mirze Edis ruft in einem Video zu massenhafter Einwanderung aus Asien, Afrika und Lateinamerika nach Europa auf. „Kommt bitte alle nach Europa und lebt wie wir im Wohlstand“, sagt er in dem auf seinem TikTok-Kanal veröffentlichten Clip. Edis sitzt seit dieser Legislaturperiode im Bundestag und ist Sprecher für Industriepolitik der Linkspartei.

„Liebe Menschen aus Afrika, aus Asien und aus Lateinamerika“, leitet er seine Ansage ein. „Wir als Europäer haben euch jahrhundertelang ermordet, versklavt und beraubt. All dies haben wir nur wegen eurer Rohstoffe gemacht.“ Das sei der Grund für den heutigen Lebensstandard in Europa.

Edis spricht daraufhin eine Einladung aus: „Ihr seid alle herzlich willkommen in unserem Land.“

Pläne für Abschiebezentrum verkündet

Laut eigenen Angaben wurde Edis in der Türkei geboren, absolvierte im Ruhrgebiet eine Ausbildung zum Richter und Montierer im Stahlbau und arbeitete später als Stahlbauschlosser. Auf TikTok fällt er seit Längerem mit Polemik und scharfer Kritik an der Bundesregierung auf. So bezeichnete er Kanzler Friedrich Merz (CDU) als „Rassisten“ und versprach, dessen „dreckiger und menschenverachtender Politik“ ein Ende zu machen.

Edis bezog sich auf am Montag verkündete Pläne von fünf EU-Staaten, darunter Deutschland, ein Abschiebezentrum in Ruanda zu eröffnen. Ziel sei es, ‌rasch eine Vereinbarung zu erzielen und schon 2027 erste ausreisepflichtige Migranten in das ostafrikanische Land zu ‌bringen. Laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) arbeite die Bundesregierung seit Monaten auf europäischer Ebene an einer Neuausrichtung der Migrationspolitik.

Die geplanten Rückkehrzentren, international als „Return Hubs“ bezeichnet, sollen nach Dobrindts Darstellung insbesondere für Personen infrage kommen, deren Asylanträge bereits abgelehnt wurden und die auch nach einem Rechtsbehelfsverfahren kein Aufenthaltsrecht erhalten haben. Voraussetzung sei zudem, dass eine Rückführung in das Herkunftsland nicht möglich sei.

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